Patentanmelder können seit 23. Januar bei den deutschen und chinesischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Die Vereinbarung zum sogenannten Patent Prosecution Highway (PPH) haben beide Ämter am 10. Oktober 2011 in Peking unterzeichnet.
"Deutschland und China verbinden intensive Wirtschaftsbeziehungen. Die Aufnahme des Pilotprojekts zum PPH setzt ein wichtiges strategisches Signal für die deutschen und chinesischen Patentanmelder," sagte Cornelia Rudloff-Schäffer (Foto), Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA).
Voraussetzung für eine beschleunigte Prüfung ist, dass eine Anmeldung beim jeweils anderen Amt bereits angemeldet und dort zumindest ein Anspruch für patentfähig befunden wurde. Die Ämter tauschen in diesem Fall ihre Arbeits- und Rechercheergebnisse aus und können sie gegenseitig nutzen. Dadurch erweitern sich die Recherchemöglichkeiten nach dem Stand der Technik, sodass die Qualität der Prüfung noch weiter steigt.
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