Warnhinweis für koffeinhaltige Getränke

Das KG Berlin stellte mit Urteil vom 21.06.2017 (Az. 5 U 185/16) klar, dass Getränke (mit Ausnahme derjenigen, die auf Kaffee, Tee bzw. Kaffee- oder Teeextrakt basieren und bei denen der Begriff "Kaffee" oder "Tee" in der Bezeichnung vorkommt) einer Hinweispflicht hinsichtlich des Koffeingehalts unterliegen, sofern die Getränke über 150 mg/l Koffein enthalten und zum Genuss in unverarbeitetem Zustand bestimmt sind. Der Betreiber einer Internetseite vertrieb das Getränk "Red Bull" und wurde der Hinweispflicht nicht gerecht. Der Verstoß hiergegen wurde vom LG Berlin gem. § 3 Abs. 1 UWG als unzulässig erachtet. Eine Wiederholungsgefahr sei gegeben und begründe einen Unterlassungsanspruch.
• www.it-recht-kanzlei.de / rundy

Aktuelle Ausgabe:

»E-Paper downloaden
»Aktuelle Ausgabe bestellen
»Im Archiv recherchieren



 Mediadaten
 » jetzt downloaden

 

Durch die Schaltung einer Titelschutzanzeige im „rundy Titelschutz-Journal“ schützen Sie die Titel Ihrer Werke (Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, digitale Medien, Hörfunk, TV, Film, Software und Internet) wirksam nach §§ 5, 15 Markengesetz.

| Werktitel | Titelschutz in Deutschland | Wortmarken | Markenschutz | Urheberrecht | Filmtitel | Titelrecherche | Anwaltskanzlei | Titel schützen | Markenrecherche | Titelschutzanzeige | Firmenname | Buchmarkt | Softwaretitel | Titelschutz in Österreich | Marke | Patentamt Deutschland | Buchtitel | Titelschutz-Auftrag | Recherche-Auftrag | Titelschutz-Journal Deutschland | Titelschutz-Journal Österreich | Titelschutz-Anzeige | Namensfindung | Marke schützen | Markengesetz