rundy Titelschutz-Journal
Aktuelle News aus der Rechtssprechung

Bei Rewe darf die „Sonne“ nicht mehr scheinen

Die Hofpfisterei hat erfolgreich einen Rechtsstreit gegen Rewe gewonnen. Grund dafür ist die „Sonne“, ein Brot, dessen Name die Bäckerei als Marke schützen ließ. Seitdem darf niemand mehr ein Gebäck „Sonne“ nennen oder diesen Titel mit im Namen tragen.

Journalisten dürfen über Plagiatsvorwürfe berichten

Journalisten dürfen über (Doppel-) Plagiatsvorwürfe berichten und dabei den vollen Namen der betroffenen Personen nennen. Ein im Vorfeld erteiltes Verbot sei unzulässig, entschied der Bundesgerichtshof in einem seiner neuesten Urteile vom 9.3.2021, Az. VI ZR 73/20. Dem zugrunde lag die Klage der Juristin Charlotte Gaitanides, gegen die sowohl bezüglich ihrer Promotions- als auch ihrer Habilitationsschrift Plagiatsvorwürfe erhoben worden waren.

Keine Ähnlichkeit zwischen Huawei- und Chanel-Logo

Am 26. September 2017 hat der Konzern Huawei Technologies beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Marke inklusive Logo u. a. für Computerhardware angemeldet. Nach einer solchen Anmeldung beginnt eine dreimonatige...

Die Prozesse des Chefkameramanns des Werkes „Das Boot“ werden fortgesetzt

Der Kläger macht gegen die Beklagten für nach dem 28. März 2002 erfolgte Werknutzungen jeweils einen Anspruch auf weitere angemessene Beteiligung nach § 32a Abs. 1 UrhG (Beklagte zu 1) und § 32a Abs. 2 UrhG (Beklagte zu 2 und 3) geltend, weil ihre aus der Werknutzung gezogenen Erträgnisse und Vorteile in einem auffälligen Missverhältnis zu seiner Vergütung stünden.