Was passiert, wenn ein Händler immer wieder Autos verkauft, die aussehen wie Klassiker aus Stuttgart, aber keinen Cent an Porsche kosten? Was wird aus den Fahrzeugen, wenn der Zoll sie an der Grenze aufgreift?
Darf ein Fahrradhersteller seinen Firmennamen „ROSE“ als Unionsmarke für Kleidung, Schuhe und Mützen schützen lassen – obwohl das Wort auf Deutsch und Französisch schlicht die Farbe Rosa bedeutet? Was gilt, wenn eine Farbe so eng mit einer bestimmten Produktkategorie verknüpft ist, dass Mitbewerber sie zur Warenbeschreibung benötigen?
Wann sind Figuren aus einem Kinderbuch urheberrechtlich gegen Filmadaptionen geschützt? Warum ist die Bestimmtheit des Klageantrags im Urheberrecht so entscheidend?
Künstliche Intelligenz kann innerhalb von Sekunden Bilder erzeugen, die fremden Werken täuschend ähnlich sehen. Doch wer trägt die rechtliche Verantwortung, wenn dabei Urheberrechte verletzt werden – die Software, ihr Hersteller oder der Nutzer, der den Befehl gegeben hat?
(…) Der französische Modedesigner Jean-Charles de Castelbajac gründete 1978 ein nach ihm benanntes Modeunternehmen. Das Unternehmen besaß die Marke „JC de Castelbajac“ und vertrieb unter anderem Bekleidung für Damen, Herren und Kinder. Der Designer entwarf die Kollektionen selbst.
(…) Viele Unternehmen werben gern mit Tradition. Eine alte Jahreszahl auf dem Etikett oder im Markennamen soll Vertrauen schaffen und die Qualität der Ware untermauern. Im Luxusbereich ist dieser Effekt besonders stark ausgeprägt. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat sich nun mit der Frage beschäftigt, ob eine solche Jahreszahl auch rechtlich problematisch sein kann, wenn die damit behauptete lange Firmengeschichte in Wirklichkeit gar nicht besteht.
Dürfen Luxuskosmetika zwischen Grabbelkisten und Billigware angeboten werden? Wann schadet die Warenpräsentation dem Markenimage so sehr, dass der Erschöpfungsgrundsatz nicht mehr greift?
Kann ein Brauereiunternehmen den Begriff „Spezial“ als Wortmarke schützen lassen, wenn dieser im Bierhandel seit Jahrzehnten als Sortenbezeichnung gebräuchlich ist? Genügt der Verweis auf ähnliche eingetragene Marken anderer Unternehmen, um eine eigene Anmeldung durchzusetzen?
Darf ein spanisches Unternehmen ein Getränkezeichen mit einem roten Pferd auf gelbem Sonnenkreis vermarkten? Reicht die bloße Erinnerung an eine bekannte Marke bereits aus, um deren Schutzbereich zu aktivieren?
Kann die Form eines Fruchtgummis rechtlich geschützt werden? Was muss ein Bonbon mitbringen, damit seine Gestalt als Markenzeichen gilt? Und warum reicht jahrzehntelange Marktpräsenz allein nicht aus?
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