12. Presserechtsforum am 23. Januar 2023 in Frankfurt am Main

Am 23. Januar 2023 wird in Frankfurt am Main zum 12. Mal das Presserechtsforum stattfinden, das die Fachzeitschrift Kommunikation & Recht gemeinsam mit der Hamburger Kanzlei DAMM & MANN veranstaltet. Erstmals findet die Veranstaltung als Hybrid-Tagung statt, sodass die Teilnahme sowohl vor Ort als auch online möglich ist. Auf der Agenda des Presserechtsforums 2023 steht unter anderem die Frage „Schmähkritik, Formalbeleidigung & Co nach der ‚Künast-Entscheidung‘ – Zieht das BVerfG die Grenzen der Meinungsfreiheit neu?“. Gesprochen wird auch zum Thema der datenschutzrechtlichen Auskunftsansprüche gegen Medien und wie weit das Medienprivileg gehen darf.

Außerdem: „Erfüllung von Informationspflichten oder steuerfinanzierter Wettbewerb – wann überschreiten öffentlich-rechtliche Körperschaften die Grenzen?“ sowie „Zombie oder Wiederauferstehung? – Unterlassungsanspruch gegen wörtliche Zitate aus Ermittlungsakten aus §§ 823 Abs.2, 1004 I 2 BGB analog i.V.m. § 353d Nr. 3 StGB“.

Den Abschluss der Veranstaltung bildet wieder eine Diskussionsrunde, die sich in diesem Jahr mit einem Thema beschäftigen wird, das über den Atlantik schwappt: In den USA und Kanada sind „Anti-Slapp-Gesetze“ schon seit Jahren in Kraft. Im April dieses Jahres hat auch die EU-Kommission einen Richtlinienvorschlag gegen – vereinfacht gesagt – missbräuchliche Einschüchterungsklagen vorgelegt. Brauchen wir so etwas und falls ja, wie setzen wir es sinnvoll um?

Darüber diskutieren Christian Mihr (Reporter ohne Grenzen), Prof. Dr. Christoph Fiedler (Medienverband der freien Presse) und Michael Fricke (CMS).

Das Presserechtsforum hat eine neue Veranstaltungsform in diesem Rechtsgebiet etabliert: Keine Frontalvorträge vor passivem Publikum, sondern ein fachlicher Austausch. Die Diskussion zum jeweiligen Fachthema wird durch zwei Impulsvorträge von maximal fünf Minuten initiiert und dann von den Referent:innen moderiert. So soll durch eine möglichst hohe Dichte der Diskussionen, ohne lange Beiträge, ein intensiver Austausch unter den Teilnehmer:innen gewährleistet werden. Dabei ist für die Sitzordnung keine klassische Podiumsbestuhlung vorgesehen, sondern ein offener Kreis.

Mehr Informationen sowie die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie auf der Internetseite www.presserechtsforum.de.
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