» Markenname in Domainbezeichnung unzulässig


Liegt eine unzulässige Markenverwendung vor, wenn ein Wiederverkäufer, welcher neben Markenprodukten auch ähnliche Produkte von Drittherstellern verkauft, die Marke der Markenprodukte in der Domainbezeichnung seines Internetauftritts verwendet?


mehr...



» Bild-Tags bei selbst erworbenen Produkten stellen keine Werbung dar


Das Kammergericht Berlin hat in einem Urteil vom 8.1.2019 (Az. 5 U 83/18) entschieden, dass Bild-Tags in sozialen Netzwerken bei selbst erworbenen Produkten nur ein redaktioneller Hinweis sind, aber keine Werbung darstellen.


mehr...



» Gibt's doch gar nicht: Werbung mit schadstofffrei irreführend bei Einhaltung von Grenzwerten


Schadstofffrei, das klingt in Zeiten von Bio&Öko immer gut. Aber Vorsicht: Wer damit wirbt verhält sich wettbewerbswidrig, wenn das beworbene Produkt lediglich die gesetzlichen Grenzwerte einhält.


mehr...



» Amazon muss Check-Out ändern – auch viele Online-Händler betroffen


Das OLG München hat in einem Verfahren gegen Amazon Deutschland ein Urteil gefällt, das für den gesamten Online-Handel von nachhaltiger Bedeutung sein dürfte.


mehr...



» OLG Stuttgart zu Mehrkomponenten-Textilien


Nach der europäischen Textilkennzeichnungsverordnung Nr. 1007/2011 ist gemäß Art. 16 Abs. 1 (am Ende) im Online-Handel die Faserzusammensetzung von Textilerzeugnissen verbindlich kenntlich zu machen – und zwar nach dem Gewichtsanteil aller enthaltenden Fasern in absteigender Reihenfolge.


mehr...



» Naomi Campbell geht leer aus


Top-Model Naomi Campbell forderte 55 930 Euro. Das heute 48 Jahre alte britische Model hatte sich nur wenige Minuten auf dem Dresdner Semperopernball 2015 gezeigt, einen Orden entgegengenommen und war wieder verschwunden.


mehr...



» "Recht auf Vergessenwerden" in Zeiten der DSGVO: Google muss im Zweifel nicht löschen


Das sog. "Recht auf Vergessenwerden" existiert seit 2014 – damals hatte der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entschieden, dass Google gewisse Suchtreffer aus seiner Ergebnisliste löschen muss (Urteil vom 13.05.2014, Az. C-131/12).


mehr...



» "Chiara Ferragni" darf als Bildmarke eingetragen werden


Chiara Ferragni ist die wohl derzeit erfolgreichste Influencerin der Welt. Mit über 16 Millionen Abonnenten auf Instagram und ihrem (...) Blog "The Blonde Salad" kürte sie auch bereits das "Forbes"-Magazin zur mächtigsten Mode-Influencerin.


mehr...



» OLG Hamm: Wann die Verwendung des Feldes "von" auf Amazon eine Irreführung darstellt!


Das Oberlandesgericht Hamm hat in einer Entscheidung (Urteil vom 22.11.2018, Az.: I-4 U 73/18) zu einer sehr häufigen Praxis auf der Plattform Amazon Stellung bezogen.


mehr...



» Rechte von Facebook werden eingeschränkt


Das Bundeskartellamt hat dem Unternehmen Facebook weitreichende Beschränkungen bei der Verarbeitung von Nutzerdaten auferlegt.


mehr...



» Google gibt sich im Rechtsstreit um die Impressumspflicht geschlagen


Anbieter von Internetdiensten müssen im Impressum eine E-Mail-Adresse angeben, unter der Nutzer auch tatsächlich Kontakt aufnehmen können.


mehr...



» Frauke Petry verliert ersten Rechtsstreit gegen die AfD


Frauke Petry verliert das Münchener Markenrechtsverfahren in erster Instanz. Das hat das Landgericht München I in einem Urteil vom 29.1.2019 (Az. 33 O 421/18) bestätigt.


mehr...



» EuGH zu der Frage: Ist deutscher Glen-Whisky irreführend?


Der in einer schwäbischen Brennerei hergestellte "Glen Buchenbach"-Whisky geriet ins Visier der Scotch Whisky Association (SWA) und beschäftigte zeitweise auch den EuGH.


mehr...



» Arzneimittel-Werbung unzulässig


Das OLG Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 27.9.2018 (Az.: 2 U 41/18) entschieden, dass im Rahmen des Verkaufs von rezeptpflichtigen Arzneimitteln auf der Homepage einer Apotheke unzulässige Produktwerbung bereits dann vorliegt, wenn diese direkte Hinweise auf die namentlich genannten Arzneimittel, sowie eine Beschreibung der Präparate enthalte.


mehr...



» Urteil zur Wortmarke "Felsquellwasser"


Ein Kleinbrauer klagte auf Löschung der Wortmarke "Felsquellwasser" wegen Nichtnutzung.


mehr...



» Zur Werbung auf mobilen Werbeflächen


Der BGH legt mit seinem Urteil vom 19.12.2018 (Az. XII ZR 14/18) fest, dass auf einen Vertrag über die Anbringung von Werbung auf mobilen Werbeflächen gegen Entgelt die Vorschriften über den Mietvertrag anzuwenden sind.


mehr...



» "Pastewka": Keine Ausstrahlung einer Folge wegen Vorwurfs der Schleichwerbung


Die Bayerische Landeszentrale für Medien untersagt Amazon mit sofortiger Wirkung die Ausstrahlung einer Pastewka-Folge aufgrund des Vorwurfs der Schleichwerbung für "MediaMarkt".


mehr...



» LG Itzehoe: Schleichwerbung durch Instagram-Posts verboten


Schleichwerbung findet sich nicht nur in Prospekten, Radio und Fernsehen, sondern auch in Instagram-Postings wieder.


mehr...



» Gutschein per E-Mail – unzulässige Werbung?


Das Landgericht Frankfurt a.M. hat mit seinem Urteil vom 22.3.2018 (Az. Az. 2-03 O 372/17) entschieden, dass ein Gutscheinversand per E-Mail eine unzumutbare Belästigung im Sinne des Wettbewerbsrechts darstellt, wenn keine Einwilligung des Empfängers vorliegt und im Rahmen einer Kundenbeziehung nicht "eigene ähnliche Waren oder Dienstleistungen" beworben werden, sondern die gesamte Produktpalette.


mehr...



» KG Berlin: Blogger und Influencer müssen in den sozialen Medien wettbewerbsrechtliche Grenzen beachten


Das KG Berlin hat in seinem Urteil vom 8. Januar 2019 (Aktenzeichen 5 U 83/18) Vorgaben gemacht, wann Blogger(innen) und Influencer(innen) ihre Beiträge in den sozialen Medien als Werbung kennzeichnen müssen.


mehr...



Aktuelle Ausgabe:

»E-Paper downloaden
»Aktuelle Ausgabe bestellen
»Im Archiv recherchieren



 Mediadaten
 » jetzt downloaden

 

Durch die Schaltung einer Titelschutzanzeige im „rundy Titelschutz-Journal“ schützen Sie die Titel Ihrer Werke (Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, digitale Medien, Hörfunk, TV, Film, Software und Internet) wirksam nach §§ 5, 15 Markengesetz.

| Werktitel | Titelschutz in Deutschland | Wortmarken | Markenschutz | Urheberrecht | Filmtitel | Titelrecherche | Anwaltskanzlei | Titel schützen | Markenrecherche | Titelschutzanzeige | Firmenname | Buchmarkt | Softwaretitel | Titelschutz in Österreich | Marke | Patentamt Deutschland | Buchtitel | Titelschutz-Auftrag | Recherche-Auftrag | Titelschutz-Journal Deutschland | Titelschutz-Journal Österreich | Titelschutz-Anzeige | Namensfindung | Marke schützen | Markengesetz