Wenn Luxuskosmetika auf dem Wühltisch landen
Dürfen Luxuskosmetika zwischen Grabbelkisten und Billigware angeboten werden? Wann schadet die Warenpräsentation dem Markenimage so sehr, dass der Erschöpfungsgrundsatz nicht mehr greift?
Autor: rundydmb_de
„Spezial“ als Marke für Bier zulässig? Bundespatentgericht urteilte
Kann ein Brauereiunternehmen den Begriff „Spezial“ als Wortmarke schützen lassen, wenn dieser im Bierhandel seit Jahrzehnten als Sortenbezeichnung gebräuchlich ist? Genügt der Verweis auf ähnliche eingetragene Marken anderer Unternehmen, um eine eigene Anmeldung durchzusetzen?
Red Bull siegt im Markenstreit gegen ein spanisches Unternehmen
Darf ein spanisches Unternehmen ein Getränkezeichen mit einem roten Pferd auf gelbem Sonnenkreis vermarkten? Reicht die bloße Erinnerung an eine bekannte Marke bereits aus, um deren Schutzbereich zu aktivieren?
EUIPO urteilte: Kein Markenschutz für Pico-Balla
Kann die Form eines Fruchtgummis rechtlich geschützt werden? Was muss ein Bonbon mitbringen, damit seine Gestalt als Markenzeichen gilt? Und warum reicht jahrzehntelange Marktpräsenz allein nicht aus?
Urteil des EUIPO: Kein Markenschutz für Griffmuster
Kann ein ovales Punktemuster auf dem Griff eines Rasierers eine eingetragene Marke sein? Genau das hat Philips mit einer Positionsmarke versucht. Das EUIPO hat den Antrag nun aber endgültig abgelehnt.
EU-Markenrecht: Frida Kahlo und US-Copyright
Reicht ein ausländisches Copyright-Zertifikat aus, um eine EU-Marke für nichtig erklären zu lassen? Wer entscheidet, ob ein Werk in der EU urheberrechtlich geschützt ist – das Amt im Herkunftsland oder das EUIPO selbst?
Wann wird ein kreativer Produktname zur verbotenen Gesundheitsaussage? Menoglück unzulässiger Healthclaim
Können Unternehmen einen Wettbewerber auch Monate später noch im Eilverfahren stoppen, wenn die Werbung auf dessen Webseite bereits aus einem früheren Verfahren bekannt war? Worum geht’s? Auf dem hart umkämpften Markt für Nahrungsergänzungsmittel werben...
Mitgliedschaft im Fitnessstudio: Vom Probetraining in die Vertragsfalle
Potenzielle Neukunden unmittelbar im Anschluss an ein kostenloses Probetraining zur Unterzeichnung von Mitgliedschaftsverträgen zu bewegen, ist in der Fitnessbranche weit verbreitet. Das AG München hat nun in einer aktuellen Entscheidung die Grenzen solcher Vorgehen...
Landgericht Lüneburg: Immunkraft unlauter für Fruchtsaft
Darf ein Hersteller seinen Vitaminsaft als Produkt bewerben, das dem Körper „Immunkraft“ verleiht? Oder ist dieser Begriff schon deshalb verboten, weil er über das hinausgeht, was das Lebensmittelrecht an Gesundheitsaussagen zulässt? Das Landgericht Lüneburg hat diese Frage klar beantwortet.
EUIPO: Der Teufel steckt in der Priorität
Was passiert, wenn man einen markenrechtlichen Widerspruch gegen eine jüngere Marke einlegt, diese aber über eine wenige Wochen ältere Priorität verfügt? Warum gründliches Arbeiten bei Widersprüchen essenziell ist und Prioritäten nicht missachtet werden sollten, zeigt eine Entscheidung des EUIPO.
