Können Unternehmen einen Wettbewerber auch Monate später noch im Eilverfahren stoppen, wenn die Werbung auf dessen Webseite bereits aus einem früheren Verfahren bekannt war? Worum geht’s? Auf dem hart umkämpften Markt für Nahrungsergänzungsmittel werben...
Potenzielle Neukunden unmittelbar im Anschluss an ein kostenloses Probetraining zur Unterzeichnung von Mitgliedschaftsverträgen zu bewegen, ist in der Fitnessbranche weit verbreitet. Das AG München hat nun in einer aktuellen Entscheidung die Grenzen solcher Vorgehen...
Die Erstellung von Logos mittels Künstlicher Intelligenz verspricht Effizienz, birgt jedoch erhebliche urheberrechtliche Risiken. Das AG München musste nun klären, ob KI-generierte Grafiken den notwendigen Schöpfungsgrad erreichen, um rechtlichen Schutz gegen Nachahmung zu genießen....
Die Wortmarke „Lux“ wurde am 1. Oktober 2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und am 13.10.2020 eingetragen. Nach einem Teilverzicht beanspruchte sie Schutz für Badewannen, Duschwannen und Waschbecken aus Stahl-Emaille in Klasse 11....
(…) Wenn Unternehmen Markenrechte verletzen, stellt sich oft die Frage: Wie hoch ist der Schaden und wie wird er berechnet? Da der konkrete entgangene Gewinn oft schwer nachzuweisen ist, greifen Juristen im Markenrecht meist...
(…) Das Landgericht Stuttgart hat die Klage des Süßwarenherstellers Ritter Sport gegen den Vertrieb des Haferriegels “MONNEMer QUADRAT“ abgewiesen. Die Kammer sah in der Verwendung der quadratischen Verpackungsform für ein Getreideprodukt keine Verletzung der...
Wann ist eine Markenanmeldung bösgläubig? Wann wird eine Markenanmeldung als strategischer Angriff auf Wettbewerber gewertet? Wer muss beweisen, dass der Anmelder unlautere Absichten hatte? Das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall „Testarossa“ liefert entscheidende...
Der Sportartikelhersteller PUMA hat einen wichtigen Erfolg gegen einen spanischen Schuhhersteller erzielt, dem das Oberlandesgericht Düsseldorf am 25.9.2025 untersagte, zwei von drei angegriffenen Streifengestaltungen auf Sportschuhen in Deutschland zu vertreiben. Das OLG sah die...
Nachdem die Frage lange umstritten war, hatte der BGH sich zu dieser Thematik geäußert und klargestellt, unter welchen Voraussetzungen das Fernunterrichtsschutzgesetz auf Coaching-Verträge Anwendung findet. Im Anschluss an das BGH-Urteil hatte sich nunmehr auch...
Ein YouTuber nutzte eine künstlich erzeugte Stimme, die der von Synchronsprecher Manfred Lehmann zum Verwechseln ähnlich klang. Dieser ist die deutsche Stimme von Bruce Willis. Die Clips mit politischen Botschaften sollten Reichweite schaffen und...
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