Kategorie: Allgemein

Geschäftsnamen auf Wirkung prüfen lassen

Eine Geschäftsidee ist geboren oder ein neues Produkt ist in der Planung. Natürlich wird dafür ein geeigneter Name gesucht. Erste Ideen sind vielleicht schnell gefunden, doch welche Namen erfüllen auch die Kriterien für einen professionellen Einsatz. Sprich: welche Namen haben Potenzial?

Lebensmittelkenn­zeichnung für Israel

Auf Lebensmitteln, die aus vom Staat Israel besetzten Gebieten stammen, muss ihr Ursprungsgebiet angegeben werden. Stammen die Lebensmittel aus einer israelischen Siedlung, muss diese Herkunft angegeben werden, da sonst die Verbraucher irregeführt werden können....

Verwechslungsgefahr im Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im Markenrecht ist von großer Bedeutung für bestehende bzw. zukünftige Markeninhaber. Sie besagt, dass eine eingetragene Marke gelöscht werden kann, sofern eine Identität oder Ähnlichkeit dieses Zeichens mit einer anderen Marke besteht...

Einwilligungspflicht für den „reCAPTCHA“-Dienst von Google?

Derzeit stellen sich viele Menschen die Frage, ob der reCAPTCHA-Dienst von Google nach dem Cookie-Urteil des EuGH vom 01.10.2019 (Az. C-673/17) der Einwilligungspflicht unterfällt. Mit dem reCAPTCHA-Dienst lassen sich durch Abfrage bestimmter Zahlenfolgen oder...

Über Kennzeichnung von Posts als Werbung

Das OLG Frankfurt am Main hat einer Influencerin und Youtuberin in seinem Urteil vom 24.10.2019 (Az. 6 W 68/19) untersagt, auf ihrem Instagram-Account Bilder von sich im Internet zu präsentieren und dabei Waren bzw....

Tina Turner geht gegen Tribute-Show-Plakat vor

„Simply The Best – Die Tina Turner Story“ ist eine Tribute-Show und soll eigentlich die Star-Sängerin Tina Turner feiern. (…) Die Tribute-Show schildert das bewegte Leben der Rock-Ikone: Von ihren musikalischen Anfangs­erfolgen, der Zeit...

Fremde Markennamen auf Internetseiten

Die Nutzung von Marken ist eine sehr diffizile Angelegenheit – denn eigentlich ist dies nur dem Markeninhaber vorbehalten. Darf man als Händler fremde Markennamen auf der eigenen Homepage verwenden? Und wenn ja: Was ist...

Lehrer muss Jahrbuch-Foto von sich hinnehmen

(…) Ein Lehrer hatte sich für Klassenfotos fotografieren lassen. Diese Fotos fanden in der Folge ihren Weg ins Jahrbuch der Schule. Dies wollte der Pädagoge rückgängig machen und ging gegen die Veröffentlichung vor. Das...