Kategorie: Allgemein

Keine Ähnlichkeit zwischen Huawei- und Chanel-Logo

Am 26. September 2017 hat der Konzern Huawei Technologies beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Marke inklusive Logo u. a. für Computerhardware angemeldet. Nach einer solchen Anmeldung beginnt eine dreimonatige...

Werbeverbot kommt im Saarland

Als erstes Bundesland beschließt das Saarland ein Werbeverbot für Produkte, die nicht zum täglichen Bedarf oder zur Grundversorgung gehören. Es soll für alle Handelsbetriebe gelten, die nach dem Schwerpunktprinzip während des Lockdowns ohne Einschränkungen...

Vor Gericht wird sich jeder einig.

Neue Richterin am Bundesgerichtshof

Der Bundespräsident hat Vizepräsidentin des Landgerichts Dr. Claudia Fischer zur Richterin am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Fischer ist 50 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung trat sie im Jahr 2000...

Shopping im Internet ist auch heutzutage noch nicht vollkommen sicher.

Amazons A-bis-z-Garantie-Entscheidung nicht bindend

(…) Wer als Käufer bei Amazon im Nachgang zur Bestellung ein Problem meldet, muss sich in aller Regel keine Sorgen machen. Der Kundenservice von Amazon ist brillant. Kommt die Ware nicht (rechtzeitig), bringt Amazon...