Kategorie: Allgemein

Fremde Markennamen auf Internetseiten

Die Nutzung von Marken ist eine sehr diffizile Angelegenheit – denn eigentlich ist dies nur dem Markeninhaber vorbehalten. Darf man als Händler fremde Markennamen auf der eigenen Homepage verwenden? Und wenn ja: Was ist...

Lehrer muss Jahrbuch-Foto von sich hinnehmen

(…) Ein Lehrer hatte sich für Klassenfotos fotografieren lassen. Diese Fotos fanden in der Folge ihren Weg ins Jahrbuch der Schule. Dies wollte der Pädagoge rückgängig machen und ging gegen die Veröffentlichung vor. Das...

Landgericht Essen: Auch bei E-Zigaretten kein Genuss ohne Reue

Der Essener E-Zigarettenhersteller Niko Liquids darf für seine Produkte nicht mit dem Slogan „Genuss ohne Reue“ werben. Was für ihn gilt, gilt nach dem Inhalt des Urteils für alle E-Zigarettenhersteller (Landgericht Essen, Urteil vom...

DSGVO und BDSG: Datenschutzbeauftragter erst ab 20 Mitarbeitern?

Bereits seit Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in Kraft. Immer wieder wurden Stimmen laut, dass die Datenschutzbestimmungen insbesondere kleinere Unternehmen überfordern. Der Gesetzgeber hat nun nachgebessert (…) Dabei...

Zur Unionsmarke „Rubik’s cube“

Das Gericht der Europäischen Union bestätigt die Nichtigerklärung der Unionsmarke, die aus der Form des „Rubik’s cube“ besteht (Urteil vom 24.10.2019, Az. T-601/17). Da die wesentlichen Merkmale dieser Form zur Erreichung der technischen Wirkung...

Zu den Gebühren bei Online-Zahlung

(…) Viele werden es aus eigener Erfahrung kennen: Man findet in einem Online-Shop ein vermeintlich günstiges Angebot, legt den Artikel in den Warenkorb und stellt erst am Ende des Bestellvorgangs verärgert fest, dass für...