Kategorie: News

Zur Urheberrechtsverletzung auf einer Videoplattform

Zur Urheberrechtsverletzung auf einer Videoplattform

Bundesgerichtshof Urteil vom 10.12.2020, Az. I ZR 153/17. Betreiber einer Videoplattform müssen selbst dann keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen herausgeben, wenn Nutzer urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben.

Streit um Pippi-Langstrumpf-Lied

Streit um Pippi-Langstrumpf-Lied

Die Erben der Autorin Astrid Lindgren haben erfolgreich beim Landgericht Hamburg gegen die deutsche Version des Titelsongs der Serie „Pippi Langstrumpf“ und damit den Münchner Filmkunst Musikverlag FKM geklagt, weil das Lied das Urheberrecht verletze.

Fall Käpt’n Iglo: Auch andere Lebensmittelhersteller dürfen mit „Best Agern“ werben

Fall Käpt’n Iglo: Auch andere Lebensmittelhersteller dürfen mit „Best Agern“ werben

So wie auf den Iglo-Produkten lächelt einem auch auf den Verpackungen der Appel Feinkost-Waren ein freundlicher älterer Herr mit Bart und Mütze entgegen. Iglo sah darin einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und wollte dem konkurrierenden Cuxhavener Unternehmen die Verwendung ihrer Werbefigur gerichtlich verbieten lassen.

Sunday muss das Gerichtsurteil hinnehmen.

München muss Online-Stadtportal ändern

Die unter anderem auf das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat der Klage einiger Münchner Zeitungsverlage gegen das Stadtportal der Landeshauptstadt München, www.muenchen.de, stattgegeben.

Jameda darf Fake-­Bewertungen anzeigen

Das Ärztebewertungsportal Jameda darf bei einem begründeten Verdacht von „gekauften Bewertungen“ das Arztprofil mit einem Warnhinweis kennzeichnen. Dies entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main.

Der Bundesgerichtshof verliert einen Richter.

Kündigung wegen „Ugah-Ugah“-Äußerung – Keine Verletzung der Meinungsfreiheit

Die Äußerung „Ugah Ugah“ gegenüber einem dunkelhäutigen Kollegen verletzt dessen Menschenwürde und kann daher nicht durch die Meinungsfreiheit gerechtfertigt werden. So entschied das Bundesverfassungsgericht in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss (Beschl. v. 02.11.2020, AZ. 1 BvR 2727/19).

Das ALG hat entschieden

AG Würzburg: Kein Schadensersatz trotz Bilderklau

Die Klägerin verwendete auf ihrer Homepage ein Bild, dessen Urheber der Beklagte war. Dieser hatte es zuvor unter der Creative Common Lizenz veröffentlicht, wonach das Lichtbild kostenlos verwendet werden durfte. Bedingung war, dass im Rahmen der Nutzung der Name des Urhebers genannt wird.

Auch das Internet ist nicht gesetzfrei!

Weder Opa noch Enkel haften für Filesharing

Ein 11-jähriger Junge begeht beim Besuch bei seinem Großvater über eine Filesharing-Software eine Urheberrechtsverletzung. Das LG Frankfurt a. M. entschied nun, dass weder der inzwischen 20-jährige noch sein Großvater hierfür haften.