(…) „Simply The Best – Die Tina Turner Story“ ist eine Tribute-Show und soll eigentlich die Star-Sängerin Tina Turner feiern. Fans der inzwischen 79-jährigen Tina Turner können so noch einmal ihre größten Hits live...
(…) Facebook kann in einer gerichtlichen Auseinandersetzung mit einem deutschen Nutzer nicht auf einer Übersetzung deutschsprachiger Schriftstücke in das Englische bestehen. Das hat Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am 18. Dezember 2019 entschieden (Az. I-7 W...
Am 09.01.2020 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) wiederum mit „Tonfetzen“ der Komponisten und Tonträgerhersteller Ralf Hütter und Florian Schneider-Esleben „Kraftwerk“, die der Produzent Moses Pelham eigenmächtig für eigene kommerzielle Zwecke nutzt. Zuvor hat der...
Darf das Bewertungsportal Yelp selbst entscheiden, welche Nutzerbewertungen es zulässt und welche es als „nicht empfohlen“ aussortiert? Ein Fitnessstudio, dem das undurchsichtige System geschadet hat, verklagt deswegen die Plattform. Nach einer Niederlage vor dem...
DLA Piper hat in einem Fusionskontrollverfahren für das Energie- und Telekommunikationsunternehmen EWE AG die Freigabe des Bundeskartellamts zur Gründung eines Joint Ventures mit der Telekom Deutschland GmbH erreicht. Das Joint Venture mit dem Namen...
Das Landgericht Mönchengladbach sprach (…) einem Leasingnehmer Schadensersatz für einen manipulierten VW zu. Die Volkswagen AG als Autobauer, sowie die Audi AG als Motorhersteller brachten dem Gericht nach mit dem Touareg 3.0 V6 ein...
Mit dem Urteil vom 19.12.2019 (Az. C-263/18) hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die Überlassung eines E-Books zur dauerhaften Nutzung an die Öffentlichkeit durch Herunterladen unter den Begriff „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne der Richtlinie...
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Mathias Herr und Richter am Oberlandesgericht Dr. Volker Schultz zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Dr. Herr ist 53 Jahre alt. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn...
Auf die Bewilligung der Reisekosten sind die Vorschriften der §§ 114 ff. ZPO anzuwenden. (BGH-Beschluss vom 17.12.2019, Az. IV ZR240/18). Eine Reise ist nur und immer notwendig, wenn die Partei zu dem Termin geladen...
Wird Fruchtgummi mit Pflanzen- und Fruchtextrakten gefärbt, darf der Hersteller mit dem Hinweis „ohne künstliche Farbstoffe“ werben. Dies hat das Verwaltungsgericht Freiburg mit dem Urteil vom 10. 12.019 entschieden (Az. 8 K 6149/18). Der...
Namestorm
Namensfindung für Marken, Produkte, Unternehmen und Filme.
Tel.: +49 89-27273310
Mail: info@namestorm.de
www.namestorm.de
Kanzlei Prof. Schweizer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Tel.: +49 89-928085 0
Fax: +49 89-928085 85
Mail: mail@schweizer.eu
www.schweizer.eu
rundy Group
Tel.: +49 6021-58 388 0
Fax: +49 6021-58 388 22
Mail: info@rundy.de
www.rundygroup.de
Rechtsanwalt Max-Lion Keller, LL.M. • IT-Recht Kanzlei
IT-Recht
Tel.: +49 89-13 014 330
Fax: +49 89-13 014 336 0
Mail: m.keller@it-recht-kanzlei.de
www.IT-Recht-Kanzlei.de
Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB
Kanzlei für gewerblichen Rechtsschutz (insbesondere Marken-, Wettbewerbs-, Geschmacksmuster- und Urheberrecht) und IT-Recht.
Tel.: +49 711-410 190 30
Fax: +49 711-410 190 59
Mail: info@kpw-law.de
www.kpw-law.de
GRAEF Rechtsanwälte
GRAEF Rechtsanwälte ist spezialisiert auf die High-End Beratung in komplexen Mandaten auf den Gebieten des Medienrechts und des geistigen Eigentums.
Tel.: +49 40-80 600 090
Fax: +49 40-80 600 091 0
Mail: office@graef.eu
www.graef.eu
Patentanwälte GILLE HRABAL & COL.
Patentantwälte in Düsseldorf
Tel.: +49 211-99 689 0
Fax: +49 211-99 689 55
Mail: mail@patentanwaltskanzlei.de
www.patentanwaltskanzlei.de
