Markiert: Amazon

Speichermedien: Keine Urheber­abgabe für Online-Marktplätze

Von Amazon bis zu Ebay-Kleinanzeigen gibt es inzwischen diverse Plattformen, auf denen von Lebensmitteln bis zu elektronischen Geräten fast alles zum Verkauf angeboten wird. Gerade bei eher unscheinbaren Geräten, wie USB-Sticks oder Speicherkarten für Handys oder Digitalkameras gab es dabei lange Zeit erhebliche Unsicherheiten für die Marktplatzbetreiber.

Marke? Hinweis auf fehlende Lizenz im Angebot stellt keine Irreführung dar!

Wenn ein Produkt mit einer Markenkennzeichnung ohne Zustimmung eines Rechteinhabers verwendet wurde, ist der nächste logische Schritt: die Abmahnung des Markeninhabers. Hier ging es jedoch um einen Sonder- und Streitfall zwischen zwei Amazonhändlern. Denn in dem streitgegenständlichen Angebot wurde auf eine fehlende Lizenz explizit hingewiesen – ist das irreführend?

Louboutin vs. Amazon: Onlinehändler verliert vor Gericht

Im Rechtsstreit zwischen dem Luxusschuh-Designer Christian Louboutin und dem Onlinehändler Amazon hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) nun ein Urteil gefällt (Urt. v. 22.12.2022, Az. C-148/21; C-184/21).

Louboutin vs. Amazon: Luxus-Designer droht Marken-Niederlage

Dem Lu­xus­schuh-De­si­gner Chris­ti­an Lou­bou­tin droht im Streit über den Schutz geis­ti­gen Ei­gen­tums mit dem On­line-Rie­sen Ama­zon eine Nie­der­la­ge vor dem EuGH. Ge­ne­ral­an­walt Maciej Sz­pu­nar be­fand bereits in seinen Schluss­anträgen im Juni 2022, dass Ama­zon nicht un­mit­tel­bar dafür ver­ant­wort­lich ge­macht wer­den könne, wenn die Rech­te des Mar­ken­in­ha­bers Louboutin durch An­ge­bo­te Drit­ter auf Amazon ver­letzt wer­den.

Amazon-Händler trifft Prüfpflicht für ihre eigenen Angebote

Das KG Berlin folgte bei seiner Begründung der Argumentation des BGH, der eine Prüfpflicht bei Amazon-Händlern selbst sieht. Diese bedienten sich einer Verkaufsplattform, bei der sie selbst keinen Einfluss auf die Angebotsgestaltung hätten.