Schutz für Winnie Puuh und Mickey Mouse läuft ab
Das Urheberrecht für Winnie Puuh ist zum 1. Januar erloschen. Das hat möglicherweise erhebliche Folgen für den Disney-Konzern, der bisher über die Rechte der Figur verfügte.
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Clevere Ideen rechtswirksam schützen lassen – mit Rabatt im „Titelschutz-Journal“
Kreativität trifft Krise: Wer in den vergangenen Monaten zwischen Ausgangsbeschränkungen und Homeoffice die ein oder andere glorreiche Idee zu Papier gebracht hat, sollte sich sein geistiges Eigentum mit einer Titelschutz-Anzeige im „Titelschutz-Journal“ schützen lassen.
Keine Enteignung durch die Hintertür!
Für ein Recht zu ungefragter und vergütungsfreier Benutzung der „Kraftwerk“ – Musik kann kein Raum sein. Kommentar von Dr. Unger, Fidelio in Titelschutz-Journal Nr. 4, S. 5-7, 21.01.2020 Am 09.01.2020 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH)...
Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Mathias Herr und Richter am Oberlandesgericht Dr. Volker Schultz zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Dr. Herr ist 53 Jahre alt. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn...
LG Frankfurt zu UberX: Vorgehensweise von Uber ist unzulässig
(…) Uber musste in den vergangenen Jahren zahlreiche Urteile über sich ergehen lassen (…). Das Landgericht Frankfurt am Main hatte Uber u. a. bereits im Jahr 2015 untersagt, über die Applikation „Uber Pop“ Fahrten an...
Gesetzentwurf zum Upskirting
In Großbritannien gibt es ein Gesetz, das es verbieten sollte, Frauen heimlich unter ihren Rock zu fotografieren (auch „Upskirting“ genannt). Die Tatsache, dass das bis jetzt noch nicht verboten war, mag überraschend wirken. Doch...
