Tagged: Deutsches Patent- und Markenamt

„The Dog Face“ erinnert zu sehr an „The North Face“

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat einem Online-Händler im Eilverfahren den Verkauf von Hunderegenjacken unter Verwendung des Zeichens „The Dog Face“ untersagt. Der Händler lehne sich damit in unzulässiger Weise an die bekannte und beliebte Marke „The North Face“ an (Beschl. v. 28.6.2022, Az. 6 W 32/22).

Wortmarke Black Friday: Markeninhaberin wehrt sich gegen falsche Gerüchte

Die Inhaberin der deutschen Wortmarke Black Friday wehrt sich gegen das gezielte Streuen von Gerüchten, dass die Marke gelöscht wurde. Aus diesem Grund wurde der Plattformbetreiber Pepper Media Holding GmbH, der die Webseite mydealz.de betreibt, abgemahnt. Dieser hatte in einer Pressemitteilung behauptet, dass Black Friday „nicht mehr markenrechtlich geschützt“ sei. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen.