Markiert: EUIPO

Lego gewinnt in bedeutendem Geschmacksmusterstreit

Der Markt der Klemmbausteine bewegt sich zugunsten Lego. Bislang hatten Gerichte kein Geschmacksmusterrecht zugebilligt. Dadurch konnte – oft billigere – Konkurrenz blühen. Lego hat nun einen Baustein entwickelt, mit dem sich Lego beim Europäischen Gericht durchgesetzt hat.

Im Fußball sind gerichtliche Streitigkeiten keine Seltenheit.

Entscheidung im Fall „Messi“ gegen „Massi“

Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Andrés Messi Cuccittini beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein Bildzeichen zur Eintragung als Marke unter anderem für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Turn- und Sportartikel...