Zeichenähnlichkeit und Zusatz
Durch die Kombination von „itravel“ und „for that moment“ in der jüngeren Widerspruchsmarke zu „itravel – for that moment“ entsteht kein abweichender Sinngehalt.
Markiert: Markenrecht
Keine Enteignung durch die Hintertür!
Für ein Recht zu ungefragter und vergütungsfreier Benutzung der „Kraftwerk“ – Musik kann kein Raum sein. Kommentar von Dr. Unger, Fidelio in Titelschutz-Journal Nr. 4, S. 5-7, 21.01.2020 Am 09.01.2020 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH)...
Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Mathias Herr und Richter am Oberlandesgericht Dr. Volker Schultz zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Dr. Herr ist 53 Jahre alt. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn...
LG Frankfurt zu UberX: Vorgehensweise von Uber ist unzulässig
(…) Uber musste in den vergangenen Jahren zahlreiche Urteile über sich ergehen lassen (…). Das Landgericht Frankfurt am Main hatte Uber u. a. bereits im Jahr 2015 untersagt, über die Applikation „Uber Pop“ Fahrten an...
Gesetzentwurf zum Upskirting
In Großbritannien gibt es ein Gesetz, das es verbieten sollte, Frauen heimlich unter ihren Rock zu fotografieren (auch „Upskirting“ genannt). Die Tatsache, dass das bis jetzt noch nicht verboten war, mag überraschend wirken. Doch...
Das rundy Titelschutz-Journal startet neuen Webauftritt
Mainaschaff – Das „Titelschutz-Journal“ – seit 2002 eines der führenden Spezialmedien rund um das Thema Titelschutz sowie die rechtssichere Veröffentlichung von Titelschutz-Anzeigen – hat seinen Webauftritt unter www.titelschutzjournal.de rundum erneuert und umfassend modernisiert. Das...
Geschäftsnamen auf Wirkung prüfen lassen
Eine Geschäftsidee ist geboren oder ein neues Produkt ist in der Planung. Natürlich wird dafür ein geeigneter Name gesucht. Erste Ideen sind vielleicht schnell gefunden, doch welche Namen erfüllen auch die Kriterien für einen professionellen Einsatz. Sprich: welche Namen haben Potenzial?
