Markiert: Markenrecht

Affidavits im Markenrecht

BVGer Entscheid vom 23.3.2021 (Az. B-1084/2020): „INVISALIGN“ ./. „SWISS INSIDE SUISSEALIGN (fig.)“ – keine Verwechslungsgefahr. Die schweizerischen Gerichte sind immer wieder gut für den Gebrauch weithin unbekannter Begriffe; gerade auch im Markenrecht.

Alles gut mit dem Aufdruck „Allet Jute“

Voraussetzung für eine Markenverletzung ist, dass der Verletzer die fremde Marke „markenmäßig“ benutzt hat. Das bedeutet, es muss eine konkrete Benutzungshandlung vorliegen, die die Funktion der Marke beeinträchtigen kann.

Es kann nur einen Goldhasen geben

Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe wurde nun letztinstanzlich anerkannt, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“, der vorrangig zur Osterzeit in großen Mengen verkauft wird, markenrechtlich gemäß § 4 Nr. 2 Markengesetz geschützt ist (Urteil vom 29.7.2021, Az. I ZR 139/20).

Lichtinstallationen können als künstlerische Leistung gewertet werden

Ein urheberrechtlich geschütztes Werk liegt vor, wenn eine Gestaltungshöhe erreicht wird, die es nach Auffassung von für Kunst empfänglichen und mit Kunstanschauungen einigermaßen vertrauten Kreisen rechtfertigt, von einer künstlerischen Leistung zu sprechen. Dazu können auch Lichtinstallationen zählen, wie es der BGH hinsichtlich der Lichtinstallation „PHaradise“ im Kuppelbereich des Billing-Baus der Kunsthalle Mannheim bestätigte.

Hammer-Urteil im Gerichtsprozess.

Marke „Love is in The Air“ aufgehoben

Der „mysteriöse“ Straßen­künstler Banksy hat die Markenrechte an seinem berühmten „Flower Thrower“-Motiv verloren. Auf diesem Motiv wirft ein maskierter Mann einen Blumenstrauß.

Zeichenähnlichkeit und Zusatz

Durch die Kombination von „itravel“ und „for that moment“ in der jüngeren Widerspruchsmarke zu „itravel – for that moment“ entsteht kein abweichender Sinngehalt.

Keine Enteignung durch die Hintertür!

Für ein Recht zu ungefragter und vergütungsfreier Benutzung der „Kraftwerk“ – Musik kann kein Raum sein. Kommentar von Dr. Unger, Fidelio in Titelschutz-Journal Nr. 4, S. 5-7, 21.01.2020 Am 09.01.2020 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH)...