Markiert: Markenrecht

Seit 17 Jahren Metall auf Metall

Seit 17 Jahren Metall auf Metall

Nach seinen Urteilen vom 20.11.2008 (Metall I) (bezogen auf die Vorinstanzen Landgericht (LG) und Oberlandesgericht (OLG) Hamburg), 13.12.2012 (Metall II) (nach Zurückverweisung an das OLG Hamburg auf Revision),

Marke Black Friday muss vollständig gelöscht werden

Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Damit ist das Löschungsurteil des Kammergerichts rechtskräftig und die umstrittene Marke „Black Friday“ muss endgültig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht werden.

Marke AICARE und Marke acara: keine Verwechslungsgefahr

Schweizerisches BVGer Entscheid vom 5. 4. 2023, Az. B-2473/2022. (…) Wir zitieren den wichtigsten Satz zum Sachverhalt und zur Entscheidung: „Die klanglichen und schriftbildlichen Unterschiede im prägenden Zeichenanfang und -ende (…) reichen angesichts dessen,...

Markenrechtsverletzung trotz straf­bewehrter Unterlassungserklärung

Eine neue Markenrechtsverletzung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung begründet regelmäßig erneut die Wiederholungsgefahr, die grundsätzlich nur durch eine weitere Unterwerfungserklärung mit einer gegenüber der ersten erheblich höheren Strafbewehrung ausgeräumt werden kann.