Markiert: Verpackung

Kein Alleinrecht an Schokoriegel-Marke „Butterfinger“

Der Süßwarenkonzern Ferrero wollte seinem Konkurrenten Néstle den Gebrauch der beliebten Schokoriegel-Marke „Butterfinger“ in Deutschland verbieten. Damit jedoch scheiterte der Süßwarenkonzern nun vor dem LG München I größtenteils.

Manche Unternehmen lassen sich sogar die Verpackung schützen.

Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt geschützt

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 23.7.2020 die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form qua­dratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind.