Marke AICARE und Marke acara: keine Verwechslungsgefahr

Schweizerisches BVGer Entscheid vom 5. 4. 2023, Az. B-2473/2022.

(…) Wir zitieren den wichtigsten Satz zum Sachverhalt und zur Entscheidung:

„Die klanglichen und schriftbildlichen Unterschiede im prägenden Zeichenanfang und -ende (…) reichen angesichts dessen, dass die massgeblichen Abnehmer bei der Betrachtung der Marken im Zusammenhang mit den beanspruchten pharmazeutischen und sanitär-hygienischen Artikeln eine erhöhte Aufmerksamkeit walten lassen (…) aus, um selbst eine mittelbare Verwechslungsgefahr auszu­schliessen.“

Anmerkung
In der von unserer Kanzlei ermittelten „Grundnorm“ betrifft dieser Entscheid: (4) Satz 4. Nach ihm konnte das Gericht – unproblematisch – aus eigener Erfahrung den rechtserheblichen Sachverhalt zugrunde legen. Dieser Satz bestimmt:

„… Anders verhält es sich ebenso [eigene Sachverhaltsfeststellung durch das Gericht], falls und soweit die Ermittlung der Wirklichkeit als unverhältnismäßig angesehen und dem Entscheider deshalb zugebilligt wird, nach eigenen Vorstellungen zu entscheiden.“
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