Shop Apotheke darf Werbeslogan behalten
(…) Die niederländische Online-Apotheke „Shop Apotheke“ darf weiterhin mit dem Titel „Die beste Online-Apotheke Deutschlands“ werben. Das hat der Bundesgerichtshof mit nun veröffentlichtem Urteil vom 12.5.2022 entschieden (Az. I ZR 203/20). Die Shop Apotheke warb 2019 in verschiedenen Webespots mit dem Slogan „Shop Apotheke – Die beste Online-Apotheke Deutschlands“. Am (…) Bildrand erschien dabei das Logo „Webshop Awards 2018-2019 Online Apotheke“ (…).
Die Apothekerkammer Nordrhein mahnte daraufhin die „Shop Apotheke“ ab, da sie die Werbung für irreführend hielt. Bemängelt wurde zum einen, dass es sich beim „Webshop Award“ nicht um eine objektive Beurteilung handele, zum anderen, dass die „beste Online-Apotheke Deutschlands“ in Wahrheit ein Versender aus den Niederlanden sei. Die „Shop Apotheke“ gab daraufhin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. (…) 2019 warb die „Shop Apotheke“ (…) indes erneut mit dem Slogan „Shop Apotheke – Die beste Online-Apotheke Deutschlands“. Darunter befand sich nunmehr der durch einen roten Balken hervorgehobene Zusatz „Von Verbrauchern gewählt!“.
Daraufhin mahnte die Apothekerkammer Nordrhein die Versandapotheke erneut ab (…). Diesmal stellte sich „Shop Apotheke“ jedoch quer, so dass die Apothekerkammer Nordrhein vor Gericht zog. Vor dem und LG Stuttgart bekam sie Recht; die Berufungsrichter des OLG Stuttgart bestätigten die Entscheidung im Wesentlichen. Vom BGH wurde diese nun jedoch verworfen. Anders als die Vorinstanzen hielten Deutschlands oberste Zivilrichter die beanstandete Werbung nicht für eine irreführende geschäftliche Handlung im Sinne von § 5 Abs. 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). (…)
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