HĂĽttenfenster scheitert als Bildmarke: Bundespatentgericht sieht keinen Herkunftshinweis
Ein Foto eines Holzfensters mit Herzläden, roten Geranien und Brennholz sollte als Bildmarke geschützt werden. Das Bundespatentgericht bestätigte die Zurückweisung weitgehend und ließ den Schutz nur für einzelne, fernliegende Waren zu. Angemeldet wurde die Bildmarke am 6. August 2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt. Sie zeigt ein fotorealistisches Fenster ohne Weiterlesen: Hüttenfenster scheitert als Bildmarke: Bundespatentgericht sieht keinen Herkunftshinweis












