Kleine HolzhĂĽtte zwischen hohen Kiefern, davor ein Waldweg mit zwei Fahrspuren durch Heidekraut im Sonnenlicht

HĂĽttenfenster scheitert als Bildmarke: Bundespatentgericht sieht keinen Herkunftshinweis

Ein Foto eines Holzfensters mit Herzläden, roten Geranien und Brennholz sollte als Bildmarke geschĂĽtzt werden. Das Bundespatentgericht bestätigte die ZurĂĽckweisung weitgehend und lieĂź den Schutz nur fĂĽr einzelne, fernliegende Waren zu. Angemeldet wurde die Bildmarke am 6. August 2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt. Sie zeigt ein fotorealistisches Fenster ohne Weiterlesen: HĂĽttenfenster scheitert als Bildmarke: Bundespatentgericht sieht keinen Herkunftshinweis

Hand mit Kugelschreiber beim Unterzeichnen eines Dokuments auf einem Schreibtisch

Markenwiderspruch scheitert an fehlender Unterschrift: Formfehler macht Widerspruch unzulässig

Ein fristgerecht eingereichter Markenwiderspruch kann an einer fehlenden eigenhändigen Unterschrift scheitern. Das Bundespatentgericht bestätigte die strengen Formanforderungen auch dann, wenn die WiderspruchsgebĂĽhr rechtzeitig gezahlt wurde. Gegen die Eintragung der Wortmarke DEUTSCHE WURLITZER wurde, gestĂĽtzt auf fĂĽnf ältere Marken, Widerspruch eingelegt. Er ging am 07.10.2022 per Fax und am folgenden Tag Weiterlesen: Markenwiderspruch scheitert an fehlender Unterschrift: Formfehler macht Widerspruch unzulässig

Beschlagener Glaskrug mit dunklem, schäumendem Getränk vor dunklem Hintergrund

Kein Schutz fĂĽr TEAM Marke: FrĂĽhere Eintragung schafft keine Bindungswirkung

Das Bundespatentgericht hat „TEAM BEVERAGE“ fĂĽr den größten Teil der angemeldeten Dienstleistungen zurĂĽckgewiesen. Eine bereits fĂĽr dieselbe Anmelderin eingetragene, nahezu identische Wortmarke änderte daran nichts. Die Wort-/Bildmarke „TEAM BEVERAGE“ wurde am 13.12.2021 beim DPMA angemeldet. Das Verzeichnis umfasste Werbung und Marketing, Unternehmensberatung, Finanz- und Versicherungsleistungen, Transport, Bildung und IT-Dienstleistungen. Die Weiterlesen: Kein Schutz fĂĽr TEAM Marke: FrĂĽhere Eintragung schafft keine Bindungswirkung

Nahaufnahme eines Zebrafells mit schwarzen und weiĂźen Streifen

Streifenmuster sind keine Marke: Die Warnfunktion steht der Unterscheidungskraft entgegen

Zwei Bildmarken mit fĂĽnf horizontalen Streifen in Leuchtgelb und Silbergrau sollten unter anderem Schutz fĂĽr SchutzausrĂĽstung und Textilien erhalten. Das Bundespatentgericht verneinte die erforderliche Unterscheidungskraft. Die Anmelderin hatte beide Zeichen am 28. Juni 2018 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Die Markenstelle wies die Anmeldungen 2020 zurĂĽck, weil sie in Weiterlesen: Streifenmuster sind keine Marke: Die Warnfunktion steht der Unterscheidungskraft entgegen

Hände halten eine brennende Kerze im Dunkeln

Bundespatentgericht urteilte: Kerzenfresser teilweise schutzfähig

Ist Kerzenfresser als Marke fĂĽr Kerzenprodukte und Leuchtmittel schutzfähig? Was bedeutet es, wenn das eigene Produkt zur Gattungsbezeichnung wird? Das Bundespatentgericht gibt Antworten. Was ist ein Kerzenfresser?Ein Kerzenfresser ist ein Gefäß mit einem Spezialdocht. Es ist so konstruiert, dass es Kerzenreste aufnimmt und verbrennt. Es handelt sich um eine wiederauffĂĽllbare Weiterlesen: Bundespatentgericht urteilte: Kerzenfresser teilweise schutzfähig

Glasflasche liegt im grĂĽnen Gras

„Spezial“ als Marke für Bier zulässig? Bundespatentgericht urteilte

Kann ein Brauereiunternehmen den Begriff „Spezial“ als Wortmarke schĂĽtzen lassen, wenn dieser im Bierhandel seit Jahrzehnten als Sortenbezeichnung gebräuchlich ist? GenĂĽgt der Verweis auf ähnliche eingetragene Marken anderer Unternehmen, um eine eigene Anmeldung durchzusetzen? Spezial als Marke fĂĽr BierEine Anmelderin wollte das Wort „Spezial“ als Wortmarke fĂĽr Trinkgläser und KĂĽchengeschirr Weiterlesen: „Spezial“ als Marke fĂĽr Bier zulässig? Bundespatentgericht urteilte

Dunkle Holzbretter

Holz bleibt Holz: „Nordic Wood“ nicht als Marke eintragungsfähig

„Nordic Wood“ klingt nach einem schicken Lifestyle-Label fĂĽr das nächste Bauprojekt. Doch das BPatG sah keine Chance, den Begriff als Marke fĂĽr Baumaterialien schĂĽtzen zu lassen. Holz bleibe Holz, und „Nordic Wood“ beschreibe eben nur, woher das Holz komme – nämlich aus dem Norden. Mehr Fantasie sahen die Richter darin nicht und wiesen die Anmeldung zurĂĽck.

Reihe von Laborfläschchen

CureVac-Patent ungĂĽltig: Bundespatentgericht entscheidet zugunsten von BioNTech

Das BPatG hat ein grundlegendes mRNA-Impf­stoffpatent von CureVac fĂĽr nichtig erklärt. Im Patentstreit mit dem konkurrierenden Unternehmen ­BioNTech hat CureVac damit einen herben RĂĽckschlag ­erlitten. Das Bundespatentgericht hat das vom TĂĽbinger Unternehmen CureVac AG gehaltene Grundlagenpatent „EP 1 857 122“, welches entscheidend fĂĽr die mRNA-Impfstofftechnologie ist, in Deutschland fĂĽr nichtig Weiterlesen: CureVac-Patent ungĂĽltig: Bundespatentgericht entscheidet zugunsten von BioNTech

Ein Golfball auf Rasen

„Kräftig-aromatisch herb“: Geruchsmarke fĂĽr Golfbälle nicht eintragungsfähig

Wie lässt sich ein Geruch als Marke eintragen? Die Existenz der sogenannten „Geruchsmarken“ ist rechtlich möglich, allerdings gelang es bisher in Deutschland niemandem, den zu schĂĽtzenden Duft treffend zu beschreiben. Anlässlich einer Beschwerde macht das Bundespatentgericht nun zumindest klar, wie es nicht geht. Im konkreten, etwas kuriosen Fall ging es Weiterlesen: „Kräftig-aromatisch herb“: Geruchsmarke fĂĽr Golfbälle nicht eintragungsfähig