Keine Verwechslungsgefahr
BGer Entscheid vom 3.4.2023, Az. 4A 458/2022. Anm. vorab: Diese Entscheidung zeichnet sich dadurch aus, dass sie die Ist-Verkehrsauffassung normativ für medizinische Dienstleistungen ändert bzw. ergänzt.
Markiert: Copyright
Wer mit „Bekannt aus …“ wirbt,
Unzählige Unternehmen werben auf ihren Internetseiten mit ihrer Bekanntheit aus namentlich genannten Medien – oft mit zweifelhaftem
Hintergrund. „Bekannt aus“ wird jeder Verbraucher schon einmal wahrgenommen haben.
Fairnessparagraph im Urheberrecht: Keinohrhasen-Autorin erstreitet Teilerfolg gegen Til Schweiger
Die Drehbuchautorin Anika Decker ist gegen Til Schweigers Produktionsunternehmen vorgegangen, um eine höhere Beteiligung an den Kino-Hits „Keinohrhasen“ und „Zweiohrküken“ zu erstreiten. Das LG Berlin hat nun im zweiten Teil der Stufenklage entschieden …
Seit 17 Jahren Metall auf Metall
Nach seinen Urteilen vom 20.11.2008 (Metall I) (bezogen auf die Vorinstanzen Landgericht (LG) und Oberlandesgericht (OLG) Hamburg), 13.12.2012 (Metall II) (nach Zurückverweisung an das OLG Hamburg auf Revision),
Schutz für Winnie Puuh und Mickey Mouse läuft ab
Das Urheberrecht für Winnie Puuh ist zum 1. Januar erloschen. Das hat möglicherweise erhebliche Folgen für den Disney-Konzern, der bisher über die Rechte der Figur verfügte.
Clevere Ideen rechtswirksam schützen lassen – mit Rabatt im „Titelschutz-Journal“
Kreativität trifft Krise: Wer in den vergangenen Monaten zwischen Ausgangsbeschränkungen und Homeoffice die ein oder andere glorreiche Idee zu Papier gebracht hat, sollte sich sein geistiges Eigentum mit einer Titelschutz-Anzeige im „Titelschutz-Journal“ schützen lassen.
Keine Enteignung durch die Hintertür!
Für ein Recht zu ungefragter und vergütungsfreier Benutzung der „Kraftwerk“ – Musik kann kein Raum sein. Kommentar von Dr. Unger, Fidelio in Titelschutz-Journal Nr. 4, S. 5-7, 21.01.2020 Am 09.01.2020 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH)...
Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Mathias Herr und Richter am Oberlandesgericht Dr. Volker Schultz zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Dr. Herr ist 53 Jahre alt. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn...
LG Frankfurt zu UberX: Vorgehensweise von Uber ist unzulässig
(…) Uber musste in den vergangenen Jahren zahlreiche Urteile über sich ergehen lassen (…). Das Landgericht Frankfurt am Main hatte Uber u. a. bereits im Jahr 2015 untersagt, über die Applikation „Uber Pop“ Fahrten an...
Gesetzentwurf zum Upskirting
In Großbritannien gibt es ein Gesetz, das es verbieten sollte, Frauen heimlich unter ihren Rock zu fotografieren (auch „Upskirting“ genannt). Die Tatsache, dass das bis jetzt noch nicht verboten war, mag überraschend wirken. Doch...
