Kann ein Brauereiunternehmen den Begriff „Spezial“ als Wortmarke schützen lassen, wenn dieser im Bierhandel seit Jahrzehnten als Sortenbezeichnung gebräuchlich ist? Genügt der Verweis auf ähnliche eingetragene Marken anderer Unternehmen, um eine eigene Anmeldung durchzusetzen?
Mit „Bayern Bazi“ wollte ein Unternehmen eine neue Marke ins Register eintragen lassen, doch das BPatG machte einen Strich durch die Rechnung. Der Ausdruck sei nichts anderes als die Beschreibung eines typischen Bayern. Lustig klingen darf er, markenrechtlich taugt er aber nicht.
„Nordic Wood“ klingt nach einem schicken Lifestyle-Label für das nächste Bauprojekt. Doch das BPatG sah keine Chance, den Begriff als Marke für Baumaterialien schützen zu lassen. Holz bleibe Holz, und „Nordic Wood“ beschreibe eben nur, woher das Holz komme – nämlich aus dem Norden. Mehr Fantasie sahen die Richter darin nicht und wiesen die Anmeldung zurück.
Spekulationsmarke: Das hat jetzt weniger mit einem Weihnachtsgebäck zu tun, als vielmehr mit der vorratsmäßigen Anmeldung von Marken ohne wirkliche Nutzungsabsicht – dafür aber meist mit Behinderungsabsicht. Eine solche Marke kommt aber meist nicht weit, wie ein Beschluss des DPMA (13.10.2021; 30 2015 048 635) zeigt.
Die Inhaberin der deutschen Wortmarke Black Friday wehrt sich gegen das gezielte Streuen von Gerüchten, dass die Marke gelöscht wurde. Aus diesem Grund wurde der Plattformbetreiber Pepper Media Holding GmbH, der die Webseite mydealz.de betreibt, abgemahnt. Dieser hatte in einer Pressemitteilung behauptet, dass Black Friday „nicht mehr markenrechtlich geschützt“ sei. Das entspricht jedoch nicht den Tatsachen.
Der Begriff „Oktoberfest“ ist ab sofort als Marke ein geschützter Begriff. Das hat das EUIPO nach fünf Jahren Prüfung bestätigt.
Namestorm
Namensfindung für Marken, Produkte, Unternehmen und Filme.
Tel.: +49 89-27273310
Mail: info@namestorm.de
www.namestorm.de
STARKE NAMEN
Mit der Namestorm-Methode Firmen- und Produktnamen entwickeln!
Kanzlei Prof. Schweizer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Tel.: +49 89-928085 0
Fax: +49 89-928085 85
Mail: mail@schweizer.eu
www.schweizer.eu
rundy Group
Tel.: +49 6021-58 388 0
Fax: +49 6021-58 388 22
Mail: info@rundy.de
www.rundygroup.de
Rechtsanwalt Max-Lion Keller, LL.M. • IT-Recht Kanzlei
IT-Recht
Tel.: +49 89-13 014 330
Fax: +49 89-13 014 336 0
Mail: m.keller@it-recht-kanzlei.de
www.IT-Recht-Kanzlei.de
KPW PartmbB
Fach- und Rechtsanwälte im IP- und IT-Recht
Tel.: +49 711-410 190 30
Mail: info@kpw.law
kpw.law
GRAEF Rechtsanwälte
GRAEF Rechtsanwälte ist spezialisiert auf die High-End Beratung in komplexen Mandaten auf den Gebieten des Medienrechts und des geistigen Eigentums.
Tel.: +49 40-80 600 090
Fax: +49 40-80 600 091 0
Mail: office@graef.eu
www.graef.eu
Patentanwälte GILLE HRABAL & COL.
Patentantwälte in Düsseldorf
Tel.: +49 211-99 689 0
Fax: +49 211-99 689 55
Mail: mail@patentanwaltskanzlei.de
www.patentanwaltskanzlei.de