Wie eigenständig muss ein Produktdesign wirklich sein? Und warum reichen selbst sichtbare Unterschiede manchmal nicht aus? Das EuG bestätigt: Ein rechteckiger Lego-Baustein hat keine Eigenart gegenüber einem quadratischen Vorgängerdesign. Verdopplung allein reicht nicht.
Ferrari bleibt Inhaberin des berühmten Wortzeichens „Testarossa“. Das Gericht der Europäischen Union hat zwei Beschlüsse des EU-Amts für geistiges Eigentum aufgehoben.
Hat Airbnb seine Marke in der EU ausreichend genutzt? Diese Frage hat nun das EuG beantwortet. Ein australisches Unternehmen hatte die Löschung der Marke beantragt und zumindest teilweise vom EUI-PO recht bekommen.
Das EuG hat entschieden, dass die Marke „tagesschau“ für die Bereitstellung von Nachrichtensendungen geschützt bleibt. Öffentlich-rechtliche Sender wie die ARD dürfen das Zeichen weiter verwenden. Dies auch, weil sie trotz öffentlicher Finanzierung im Wettbewerb stehen.
Fußballfans werden den Hahn als Wappentier der französischen Nationalmannschaft kennen. Ob der stilisierte Hahn nach rechts oder links schaut, bannt eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr nicht.
Niederlage für den Freistaat Bayern im Streit um die Marke „Neuschwanstein“. Der Bundesverband „Souvenir Geschenke Ehrenpreise“ darf laut EuG die Marke „Neuschwanstein“ nutzen. Der Streit indes dauert bereits seit über einem Jahrzehnt. Ob dies der Schlusspunkt war, darf bezweifelt werden.
Die Fitnesskette FitX darf die von ihr angemeldete Marke „Tour de X“ verwenden. Dies verletze nicht die Rechte der französischen Tour de France, entschied das EuG in Luxemburg. Die Marke darf damit u. a. für Sportartikel und sportliche Aktivitäten verwendet werden.
Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses „Pablo Escobar“ darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG. Der Name Pablo Escobar kann...
Die Erben der argentinischen Fußballlegende Diego Maradona haben einen Rechtsstreit über die Verwendung des Namens des verstorbenen Stars für mehrere Marken in der Europäischen Union gewonnen, entschied das Gericht der EU. Sind die Rechte...
Der Lebensmittel-Kette „Kaufland“ passte es nicht, dass ein Online-Shop den Namen „Kaufdas Online“ beim EU-Markenamt registrieren wollte. Am Ende musste der EuG entscheiden, ob sich die Namen hier wirklich zu sehr ähnelten. Der Markenname...
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