Markiert: Europäischer Gerichtshof

Geistiges Eigentum: Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, Kunstwerke im Gebiet der Union zu schützen

Vitra, eine schweizerische Gesellschaft, die Designermöbel herstellt, ist Inhaberin von Rechten des geistigen Eigentums an Stühlen, die von den inzwischen verstorbenen Eheleuten Charles und Ray Eames, Staatsangehörigen der Vereinigten Staaten von Amerika, entworfen wurden. Unter diesen Möbeln befindet sich u. a. der Dining Sidechair Wood, der im Rahmen eines vom Museum of Modern Art in New York (Vereinigte Staaten) ausgeschriebenen Wettbewerbs für Möbeldesign geschaffen und ab dem Jahr 1950 in diesem Museum ausgestellt wurde.

Vegane Produkte dürfen mit Fleischbegriffen benannt werden

Ein Mitgliedstaat darf die Verwendung von Begriffen wie „Wurst“ oder „Schnitzel“, die für die Bezeichnung von Fleischersatzprodukten üblich sind, nicht allgemein für die Benennung von veganen Produkten verbieten. Dies hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

Puma-Sneaker: Instagram-Post Rihannas verhindert Puma-Designschutz

In einem aktuellen Urteil hat das Gericht der Europäischen Union ein Schuhdesign der Marke Puma für nicht schutzfähig erklärt, da die Sängerin Rihanna bereits einige Zeit vor Eintragung Fotos von sich in den betreffenden Sneakern auf Instagram gepostet hatte.

EuGH klärt Winzer-Streit: Wann der Begriff „Weingut“ verwendet werden darf

Ein Wein kann auch dann von einem bestimmten Winzerbetrieb hergestellt sein, wenn dieser für das Keltern der Trauben eine fremde Anlage gemietet hat. Liegen zudem bestimmte Voraussetzungen vor, darf der Winzerbetrieb bei der Vermarktung des Weins dann auch den eigenen Namen und den Begriff „Weingut“ verwenden, so der EuGH.

Muss das Pfand im Gesamtpreis enthalten sein?

Wir alle haben uns die folgende Frage beim Einkaufen schon einmal gestellt: Gilt der ausgewiesene Preis nun inklusive Pfand oder nicht? Dass dies für Verbraucher irreführend ist, fand auch der Verband Sozialer Wettbewerb e....