FĂĽr ein Recht zu ungefragter und vergĂĽtungsfreier Benutzung der „Kraftwerk“ – Musik kann kein Raum sein. Kommentar von Dr. Unger, Fidelio in Titelschutz-Journal Nr. 4, S. 5-7, 21.01.2020 Am 09.01.2020 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) wiederum mit „Tonfetzen“ der Komponisten und Tonträgerhersteller Ralf HĂĽtter und Florian Schneider-Esleben „Kraftwerk“, die der Produzent Weiterlesen: Keine Enteignung durch die HintertĂĽr!
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Mathias Herr und Richter am Oberlandesgericht Dr. Volker Schultz zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Dr. Herr ist 53 Jahre alt. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn Dr. Herr dem vornehmlich für das Amts-, Staats- und Notarhaftungsrecht, das Recht der öffentlich-rechtlichen Entschädigung sowie Weiterlesen: Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
(…) Uber musste in den vergangenen Jahren zahlreiche Urteile ĂĽber sich ergehen lassen (…). Das Landgericht Frankfurt am Main hatte Uber u. a. bereits im Jahr 2015 untersagt, ĂĽber die Applikation „Uber Pop“ Fahrten an Privatfahrer zu vermitteln. Gegenstand des aktuell entschiedenen Verfahrens ist eine mittlerweile in mehreren deutschen Städten verfĂĽgbare Weiterlesen: LG Frankfurt zu UberX: Vorgehensweise von Uber ist unzulässig
In GroĂźbritannien gibt es ein Gesetz, das es verbieten sollte, Frauen heimlich unter ihren Rock zu fotografieren (auch „Upskirting“ genannt). Die Tatsache, dass das bis jetzt noch nicht verboten war, mag ĂĽberraschend wirken. Doch auch in Deutschland ist die Rechtslage nicht so eindeutig, wie man meinen möchte. Nachdem zwei junge Weiterlesen: Gesetzentwurf zum Upskirting
