Wer in der Lebensmittelbranche unterwegs ist, kennt das grüne „V“ der Schweizer V-Label GmbH für vegane Produkte. Kaum ein Regal, in dem nicht irgendeine Variation dieses Buchstabens als veganer Wegweiser dient. Das entsprechende Logo ist als internationale Registrierung mit Erstreckung für die EU als Gewährleistungsmarke in der EU geschützt und seit dem 31.1.2019 eingetragen.
HGer Aargau Entscheid vom 14.10.2022 Az. HSU 2022/23: „one-stop shop“- Produkt mit „banaler Schrift für das Zeichen“! Begründung, frei – auch in Bezug auf die Verhältnisse in Deutschland nach der in INGRES News, Februar...
Voraussetzung für eine Markenverletzung ist, dass der Verletzer die fremde Marke „markenmäßig“ benutzt hat. Das bedeutet, es muss eine konkrete Benutzungshandlung vorliegen, die die Funktion der Marke beeinträchtigen kann.