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Gültigkeit des Schutzes des LEGO-Spielbausteins bestätigt

Seit 2010 ist der (…) Spielbaustein der dänischen Gesellschaft Lego in der Europäischen Union als Geschmacksmuster geschützt. (…)
Im Jahr 2019 erklärte das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) auf Antrag der deutschen Gesellschaft Delta Sport Handelskontor diesen Schutz für den LEGO-Stein für nichtig.

Lego gewinnt in bedeutendem Geschmacksmusterstreit

Der Markt der Klemmbausteine bewegt sich zugunsten Lego. Bislang hatten Gerichte kein Geschmacksmusterrecht zugebilligt. Dadurch konnte – oft billigere – Konkurrenz blühen. Lego hat nun einen Baustein entwickelt, mit dem sich Lego beim Europäischen Gericht durchgesetzt hat.