Zweites Widerrufsrecht bei automatischer Aboverlängerung?
Ein Verbraucher hat ein einziges Mal das Recht, ein im Fernabsatz abgeschlossenes Abonnement, das anfangs kostenlos ist und sich automatisch verlängert, zu widerrufen.
Markiert: Marke
Marke AICARE und Marke acara: keine Verwechslungsgefahr
Schweizerisches BVGer Entscheid vom 5. 4. 2023, Az. B-2473/2022. (…) Wir zitieren den wichtigsten Satz zum Sachverhalt und zur Entscheidung: „Die klanglichen und schriftbildlichen Unterschiede im prägenden Zeichenanfang und -ende (…) reichen angesichts dessen,...
Batman-Logo: Rechtstreit um Unterscheidungskraft
Laut EUIPO können die maßgeblichen Verkehrskreise die Waren, auf die sich die Marke bezieht, gerade wegen ihrer Unterscheidungskraft gedanklich mit DC Comics in Verbindung bringen und von den Waren anderer Unternehmen unterscheiden. Am 1....
„ONE“ als Marke hat allenfalls sehr geringe Kennzeichnungskraft
HGer Aargau Entscheid vom 14.10.2022 Az. HSU 2022/23: „one-stop shop“- Produkt mit „banaler Schrift für das Zeichen“! Begründung, frei – auch in Bezug auf die Verhältnisse in Deutschland nach der in INGRES News, Februar...
Nur beschreibende Zeichen und Freihaltebedürfnis zu Butterfly
Nach dem Urteil ist auch erheblich, dass das Markenrecht grundsätzlich keinen Motivschutz gewährt, so dass eine Zulassung des Zeichens „Butterfly“ zum Markenschutz nicht etwa zur Monopolisierung der Schmetterlingsform oder des Schmetterlingsmotivs führen kann.
Fürstentum Andorra kann keine Marke sein
Das kleine Fürstentum Andorra, hat nach jahrelangem Streit eine Niederlage vor dem Gericht der Europäischen Union erlitten (Urteil vom 23.2.2022, RS: T-806/19). Das Bildzeichen „ANDORRA“ darf nicht als EU-Marke für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden.
Wenn die Abmahnung des Markeninhabers zum Rechtsmissbrauch führt
Die erstmalige Erstellung einer ASIN kann für den jeweiligen Händler einen klaren Vorteil gegenüber seinen Wettbewerbern bedeuten, weil letztere sich nur noch an dessen ASIN anhängen können.
Markeninhaber von „Black Friday“ gehen in Berufung
Nun ist die Markeninhaberin in Berufung gegangen, weil das Urteil ihrer Ansicht nach nicht überzeugt.
Marke „Love is in The Air“ aufgehoben
Der „mysteriöse“ Straßenkünstler Banksy hat die Markenrechte an seinem berühmten „Flower Thrower“-Motiv verloren. Auf diesem Motiv wirft ein maskierter Mann einen Blumenstrauß.
Entscheidung im Fall „Messi“ gegen „Massi“
Im August 2011 meldete der Fußballspieler Lionel Andrés Messi Cuccittini beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ein Bildzeichen zur Eintragung als Marke unter anderem für Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Turn- und Sportartikel...
