Kann die Form eines Fruchtgummis rechtlich geschützt werden? Was muss ein Bonbon mitbringen, damit seine Gestalt als Markenzeichen gilt? Und warum reicht jahrzehntelange Marktpräsenz allein nicht aus? Das Pico-Balla und sein Weg zum EUIPODas Pico-Balla gehört zu den bekanntesten Produkten von HARIBO. Das runde Fruchtgummi mit einem grünen Außenring und Weiterlesen: EUIPO urteilte: Kein Markenschutz für Pico-Balla
Wie lässt sich ein Geruch als Marke eintragen? Die Existenz der sogenannten „Geruchsmarken“ ist rechtlich möglich, allerdings gelang es bisher in Deutschland niemandem, den zu schĂĽtzenden Duft treffend zu beschreiben. Anlässlich einer Beschwerde macht das Bundespatentgericht nun zumindest klar, wie es nicht geht. Im konkreten, etwas kuriosen Fall ging es Weiterlesen: „Kräftig-aromatisch herb“: Geruchsmarke fĂĽr Golfbälle nicht eintragungsfähig
Nicht nur Wörter können als Marken geschützt werden, sondern auch Logos und Wappen. So wollte sich auch der Fußballklub AC Mailand sein Wappen als Zeichen markenrechtlich schützen lassen. Doch das geht nicht – denn eine bereits eingetragene deutsche Marke ist ihm zu ähnlich, meint das EuG.
Der Begriff „Oktoberfest“ ist ab sofort als Marke ein geschĂĽtzter Begriff. Das hat das EUIPO nach fĂĽnf Jahren PrĂĽfung bestätigt.
