Paragrafenzeichen (§) auf Kopfsteinpflaster

Markenstreit zum Thema „Obelix als Waffe“ muss neu verhandelt werden

(…) Das polnische Unternehmen hat beim Amt der Europäischen Union fĂĽr geistiges Eigentum die Marke „Obelix“ fĂĽr eine lange Liste von Waffen und Munition – von Pistolen ĂĽber Handgranaten bis hin zu Panzern – eintragen lassen. Der Antrag datiert aus dem Jahr 2020, die Eintragung erfolgte Ende 2022. Der französische Weiterlesen: Markenstreit zum Thema „Obelix als Waffe“ muss neu verhandelt werden

Modelleisenbahn mit rotem Zug in einer Modelllandschaft

Die Maus besiegt den Elefantenexpress

Darf ein Modellbahnhersteller eine Lok mit der Maus und dem Elefanten drauf einfach nachbauen und verkaufen? Wann schĂĽtzt das Argument der Originaltreue – und wann nicht? Worum geht es in diesem Fall?Anlässlich des 50-jährigen Jubiläums des „blauen Elefanten“ aus der „Sendung mit der Maus“ lieĂź eine Tochtergesellschaft des WDR im Weiterlesen: Die Maus besiegt den Elefantenexpress

Silberner Porsche 911 von hinten

Markenstreit um Autos und deren Logos: Vernichten statt nur entfernen

Was passiert, wenn ein Händler immer wieder Autos verkauft, die aussehen wie Klassiker aus Stuttgart, aber keinen Cent an Porsche kosten? Was wird aus den Fahrzeugen, wenn der Zoll sie an der Grenze aufgreift? Und reicht es, die Markenlogos einfach abzukratzen, um einer Vernichtung zu entgehen? Worum geht’s?Autohändler importierten Fahrzeuge Weiterlesen: Markenstreit um Autos und deren Logos: Vernichten statt nur entfernen

Fahrrad an einer nächtlichen Stadtstraße mit unscharfen Lichtern

Europäischer Gerichtshof urteilte: Farbe im Namen wird zum Schutzhindernis

Darf ein Fahrradhersteller seinen Firmennamen „ROSE“ als Unionsmarke fĂĽr Kleidung, Schuhe und MĂĽtzen schĂĽtzen lassen – obwohl das Wort auf Deutsch und Französisch schlicht die Farbe Rosa bedeutet? Was gilt, wenn eine Farbe so eng mit einer bestimmten Produktkategorie verknĂĽpft ist, dass Mitbewerber sie zur Warenbeschreibung benötigen? Und wo verläuft Weiterlesen: Europäischer Gerichtshof urteilte: Farbe im Namen wird zum Schutzhindernis

Ein Glas mit einem Erfrischungsgetränk

Spezi-Farbetiketten-Streit: Paulaner setzt sich gegen Berentzen durch

(…) Im Markenstreit zwischen den Getränkeherstellern Paulaner und Berentzen hat das Landgericht MĂĽnchen I entschieden, dass die Etikettengestaltung eines Cola-Mix-Produkts von Berentzen gegen die Farbmarke von Paulaner verstößt. Die Ă„hnlichkeit zur Spezi-Flasche sei so groĂź, dass beim Publikum ein Eindruck der Herkunftsidentität entstehen könne. Berentzen darf das beanstandete Design kĂĽnftig Weiterlesen: Spezi-Farbetiketten-Streit: Paulaner setzt sich gegen Berentzen durch

Gläser mit einem orangefarbenen Erfrischungsgetränk

Brauerei-Streit um farbenfrohe Etiketten: Paulaner siegt im Spezi-Streit gegen Karlsberg

Die MĂĽnchener Brauerei Paulaner hat einen Markenstreit um das Etikett ihrer Spezi-Version gegen die aus dem Saarland kommende Konkurrenz Karlsberg gewonnen. Das Landgericht MĂĽnchen I untersagte Karlsberg die Nutzung der konkreten farblichen Produktaufmachung des Etiketts des von ihr vertriebenen Cola-Mix-Getränks „Brauerlimo“ fĂĽr die Bundesrepublik Deutschland (LG MĂĽnchen I, Urteil vom 25.3.2025, 33 O 14937/23)