Für ein Recht zu ungefragter und vergütungsfreier Benutzung der „Kraftwerk“ – Musik kann kein Raum sein. Kommentar von Dr. Unger, Fidelio in Titelschutz-Journal Nr. 4, S. 5-7, 21.01.2020 Am 09.01.2020 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) wiederum mit „Tonfetzen“ der Komponisten und Tonträgerhersteller Ralf Hütter und Florian Schneider-Esleben „Kraftwerk“, die der Produzent Weiterlesen: Keine Enteignung durch die Hintertür!
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Richter am Oberlandesgericht Dr. Mathias Herr und Richter am Oberlandesgericht Dr. Volker Schultz zu Richtern am Bundesgerichtshof ernannt. Dr. Herr ist 53 Jahre alt. Das Präsidium des Bundesgerichtshofs hat Herrn Dr. Herr dem vornehmlich für das Amts-, Staats- und Notarhaftungsrecht, das Recht der öffentlich-rechtlichen Entschädigung sowie Weiterlesen: Zwei neue Richter am Bundesgerichtshof
In Großbritannien gibt es ein Gesetz, das es verbieten sollte, Frauen heimlich unter ihren Rock zu fotografieren (auch „Upskirting“ genannt). Die Tatsache, dass das bis jetzt noch nicht verboten war, mag überraschend wirken. Doch auch in Deutschland ist die Rechtslage nicht so eindeutig, wie man meinen möchte. Nachdem zwei junge Weiterlesen: Gesetzentwurf zum Upskirting
