OLG Düsseldorf

Hölzerner Richterhammer auf einem Tisch

Haftung für KI-generierte Bilder: Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf

Künstliche Intelligenz kann innerhalb von Sekunden Bilder erzeugen, die fremden Werken täuschend ähnlich sehen. Doch wer trägt die rechtliche Verantwortung, wenn dabei Urheberrechte verletzt werden – die Software, ihr Hersteller oder der Nutzer, der den Befehl gegeben hat? Ein Konkurrent, eine KI und ein fremdes FotoEine Tierfotografin, die professionelle Unterwasseraufnahmen von Weiterlesen: Haftung für KI-generierte Bilder: Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf

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Kosmetikartikel: Lidschatten-Palette und Make-up-Stift

Wenn Luxuskosmetika auf dem Wühltisch landen

Dürfen Luxuskosmetika zwischen Grabbelkisten und Billigware angeboten werden? Wann schadet die Warenpräsentation dem Markenimage so sehr, dass der Erschöpfungsgrundsatz nicht mehr greift? Und was bedeutet das für Händler, die auf Restposten und Schnäppchen setzen? Worum ging es?Die deutsche Vertriebsgesellschaft des L’Oréal-Konzerns vertreibt Kosmetikprodukte der Marken Yves Saint Laurent, Lancôme und Weiterlesen: Wenn Luxuskosmetika auf dem Wühltisch landen

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Fußballspieler in einem roten Trikot

Gefälschte Trikots aus China: Logistikdienstleister haftet für Markenverletzungen

Ein deutscher Logistikdienstleister stellte seine Adresse chinesischen Onlinehändlern für den Versand von Trikots zur Verfügung. Über diesen Weg gelangten zahlreiche Fälschungen eines bekannten Sportartikelherstellers nach Deutschland. Das OLG Düsseldorf sah den Logistiker deshalb in der Pflicht und machte klar: Auch wer selbst nichts verkauft, kann für Markenverletzungen haften. Ein Logistikunternehmen Weiterlesen: Gefälschte Trikots aus China: Logistikdienstleister haftet für Markenverletzungen

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Buntes Fruchtgummi

Sind Katjes-Fruchtgummi wirklich klimaneutral?

Das OLG Düsseldorf hat sich gleich in zwei Fällen mit der Frage beschäftigt, wann ein Produkt als klimaneutral beworben werden darf. Konkret ging es um den Fruchtgummihersteller Katjes und den Konfitürenhersteller Mühlhauser. Die Wettbewerbszentrale nahm beide Hersteller auf Unterlassung der Bewerbung ihrer Produkte als klimaneutral in Anspruch. Die Bewerbung von Weiterlesen: Sind Katjes-Fruchtgummi wirklich klimaneutral?

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Goldfarbener Richterhammer auf Holz

Wieder einmal Garantiewerbung: Informationen auch im stationären Handel Pflicht

Kaum ein Punkt ist bei vielen Händlern aus juristischer Sicht so wund wie die Werbung mit Garantien. Dabei drohen jedoch nicht nur im klassischen Online-Handel Probleme. Wie eine aktuelle Entscheidung des OLG Düsseldorf verdeutlicht, droht auch im stationären Handel Ungemach. Immer und immer wieder ein ­Problemkind: Garantiewerbung Viele Online-Händler sind Weiterlesen: Wieder einmal Garantiewerbung: Informationen auch im stationären Handel Pflicht

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Dunkler Richterhammer

Oberlandesgericht verneint Schutz für limitiertes Ferrari-Modell

Wegen des Vertriebs spezieller „Front-Kits“ hatte der Hersteller des limitierten Ferrari-Modells „Ferrari FXX-K“ vor einiger Zeit gegen einen Hersteller von „Tuning-Bausätzen“ geklagt. Seiner Ansicht nach verletzen die sehr „ähnlichen“ Bausätze ein zu seinen Gunsten bestehendes, nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster. In der ersten Instanz war die Klägerin gescheitert. Auch das OLG Düsseldorf Weiterlesen: Oberlandesgericht verneint Schutz für limitiertes Ferrari-Modell

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Ein alter roter Fernseher

OLG Düsseldorf: Verpflichtete Online-Händler müssen eigene Rückgabemöglichkeit für Elektroaltgeräte bereitstellen

Elektrogeräte sind wegen ihrer oft umwelt- und gesundheitsgefährdenden Komponenten nicht für die Entsorgung im normalen Abfallwirtschaftssystem geeignet, sondern müssen gesondert zerlegt und aufbereitet werden. Um eine sachgerechte Entsorgung zu ermöglichen, verpflichtet das geltende ElektroG bestimmte Händler zur Rücknahme von Elektroaltgeräten.

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