Markiert: Paulaner

Markenrechtsstreit entschieden

Verloren hat vor dem LG München I die Schöpferin des Produkts und Markenrechtsinhaberin, die Brauerei Riegele. Umstritten war, was Riegele mit Paulaner im Jahre 1974 vereinbart hat.

Streit um das Erfrischungsgetränk „Spezi“

1974 schlossen Riegele und Paulaner eine Vereinbarung. Worum es sich bei dieser Vereinbarung handelt, darüber streiten die Parteien. Riegele erklärt, es sei ein Lizenz­vertrag, den man nun gekündigt habe, verbunden mit dem Angebot für einen neuen Vertrag.