Markiert: rein anpassend

„UNITED FOR YOUR SUCCESS“: Erfolgloser Markenversuch

BVGer vom 3.5.2023, Az. B-1582/2022. Das Zeichen „UNITED FOR YOUR SUCCESS“ ist für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7,9,37,38,40,41 und 42 nur „rein anpassend“ und folglich nicht unterscheidungskräftig. Anmerkung Entscheidungen wie diese des Schweizerischen...