Entscheidung über die generische Marke
Zwischen den Marken PLANÈTE (fig.) und PERPETUAL PLANET besteht keine Verwechslungsgefahr. Die Zeichen sind sich zwar in gewisser Weise ähnlich.
Markiert: Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht
Happy-Cola gegen Happy Cola (fig.): Keine Verwechslungsgefahr
BVGer Urteil vom 15.4.2021, Az. B-2585/2020. Des Rätsels Lösung in der Schweiz wie in Deutschland und sonstwo: nach dem Spezialitätsprinzip sind nur gleichartigen Produkte markenrechtlich geschützt.
