Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses „Pablo Escobar“ darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG. Der Name Pablo Escobar kann...
Die Erben der argentinischen Fußballlegende Diego Maradona haben einen Rechtsstreit über die Verwendung des Namens des verstorbenen Stars für mehrere Marken in der Europäischen Union gewonnen, entschied das Gericht der EU. Sind die Rechte...
Dem Luxusschuh-Designer Christian Louboutin droht im Streit über den Schutz geistigen Eigentums mit dem Online-Riesen Amazon eine Niederlage vor dem EuGH. Generalanwalt Maciej Szpunar befand bereits in seinen Schlussanträgen im Juni 2022, dass Amazon nicht unmittelbar dafür verantwortlich gemacht werden könne, wenn die Rechte des Markeninhabers Louboutin durch Angebote Dritter auf Amazon verletzt werden.
Der Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach hat im Rechtsstreit um den Begriff „Fohlenelf“ einen Teilerfolg vor dem Europäischen Gericht errungen. Das EuG gab der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH bei ihrer Klage gegen das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) teilweise Recht, da das EUIPO die Marke „Fohlenelf“ in einigen Punkten zu Unrecht für verfallen erklärt habe.
Die französische Gesellschaft Les Éditions P. Amaury ist Markenrechtinhaberin an BALLON D’OR, dem Preis für den besten Fußballer des Jahres. Sie ist gegen die Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vorgegangen, ihre Unionsmarke für teilweise verfallen zu erklären.
Das kleine Fürstentum Andorra, hat nach jahrelangem Streit eine Niederlage vor dem Gericht der Europäischen Union erlitten (Urteil vom 23.2.2022, RS: T-806/19). Das Bildzeichen „ANDORRA“ darf nicht als EU-Marke für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden.
Der EuG äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke. Eine Audiodatei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden, da sie nicht unterscheidungskräftig ist.
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