Unionsmarke

Fahrrad an einer nächtlichen Stadtstraße mit unscharfen Lichtern

Europäischer Gerichtshof urteilte: Farbe im Namen wird zum Schutzhindernis

Darf ein Fahrradhersteller seinen Firmennamen „ROSE“ als Unionsmarke für Kleidung, Schuhe und Mützen schützen lassen – obwohl das Wort auf Deutsch und Französisch schlicht die Farbe Rosa bedeutet? Was gilt, wenn eine Farbe so eng mit einer bestimmten Produktkategorie verknüpft ist, dass Mitbewerber sie zur Warenbeschreibung benötigen? Und wo verläuft Weiterlesen: Europäischer Gerichtshof urteilte: Farbe im Namen wird zum Schutzhindernis

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Hölzerner Richterhammer

EUIPO: Der Teufel steckt in der Priorität

Was passiert, wenn man einen markenrechtlichen Widerspruch gegen eine jüngere Marke einlegt, diese aber über eine wenige Wochen ältere Priorität verfügt? Warum gründliches Arbeiten bei Widersprüchen essenziell ist und Prioritäten nicht missachtet werden sollten, zeigt eine Entscheidung des EUIPO. Zwei Marken, ein entscheidender ZeitunterschiedEine Schwedin meldete am 19.12.2024 eine Unionsmarke Weiterlesen: EUIPO: Der Teufel steckt in der Priorität

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Blaue Paragrafenzeichen

„Pablo Escobar“ kann nicht als Marke eingetragen werden

Der Name des weltweit berüchtigten Drogenbosses „Pablo Escobar“ darf in der EU nicht als Marke eingetragen werden. Man verbinde den Namen mit Drogenhandel, Verbrechen und Leid, so das EuG. Der Name Pablo Escobar kann nicht als Unionsmarke eingetragen werden. Die Verkehrskreise würden diesen Namen mit Drogenhandel und Drogenterrorismus in Verbindung Weiterlesen: „Pablo Escobar“ kann nicht als Marke eingetragen werden

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Die Flagge Argentiniens

Diego Maradonas Erben gewinnen EU-Markenrechtsstreit

Die Erben der argentinischen Fußballlegende Diego Maradona haben einen Rechtsstreit über die Verwendung des Namens des verstorbenen Stars für mehrere Marken in der Europäischen Union gewonnen, entschied das Gericht der EU. Sind die Rechte an dem Wortzeichen DIEGO MARADONA nach dem Tod des Fußballers auf das Unternehmen seines Anwalts übergangen? Weiterlesen: Diego Maradonas Erben gewinnen EU-Markenrechtsstreit

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Ein roter High-Heel-Schuh

Louboutin vs. Amazon: Luxus-Designer droht Marken-Niederlage

Dem Lu­xus­schuh-De­si­gner Chris­ti­an Lou­bou­tin droht im Streit über den Schutz geis­ti­gen Ei­gen­tums mit dem On­line-Rie­sen Ama­zon eine Nie­der­la­ge vor dem EuGH. Ge­ne­ral­an­walt Maciej Sz­pu­nar be­fand bereits in seinen Schluss­anträgen im Juni 2022, dass Ama­zon nicht un­mit­tel­bar dafür ver­ant­wort­lich ge­macht wer­den könne, wenn die Rech­te des Mar­ken­in­ha­bers Louboutin durch An­ge­bo­te Drit­ter auf Amazon ver­letzt wer­den.

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Rasen eines Fußballplatzes

Markenstreit um „Fohlenelf“: Teilerfolg für Borussia Mönchengladbach

Der Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach hat im Rechtsstreit um den Begriff „Fohlenelf“ einen Teilerfolg vor dem Europäischen Gericht errungen. Das EuG gab der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH bei ihrer Klage gegen das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) teilweise Recht, da das EUIPO die Marke „Fohlenelf“ in einigen Punkten zu Unrecht für verfallen erklärt habe.

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Eine Getränkedose mit Wasserspritzern

Prost: Klang bei Dosenöffung nicht als Hörmarke eintragungsfähig

Der EuG äußert sich erstmals zur Eintragung einer im Audioformat dargestellten Hörmarke. Eine Audio­datei, die den Klang enthält, der beim Öffnen einer Getränkedose entsteht, gefolgt von Geräuschlosigkeit und einem Prickeln, kann nicht als Marke für verschiedene Getränke und Behälter aus Metall für Lagerung und Transport eingetragen werden, da sie nicht unterscheidungskräftig ist.

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