Geographische Irreführung: Darf „Dubai-Schokolade“ aus der Türkei kommen?
Darf Dubai-Schokolade auch so genannt werden, wenn sie keinen Bezug zu Dubai hat? Das LG Köln hat eine Antwort gefunden.
Markiert: Verbraucherrecht
Vegane Produkte dürfen mit Fleischbegriffen benannt werden
Ein Mitgliedstaat darf die Verwendung von Begriffen wie „Wurst“ oder „Schnitzel“, die für die Bezeichnung von Fleischersatzprodukten üblich sind, nicht allgemein für die Benennung von veganen Produkten verbieten. Dies hat der Europäische Gerichtshof entschieden.
LG Berlin: Lagergebühren als Zusatzkosten im Online-Shop unzulässig
In diversen Online-Shops wird versucht, eigenen Mehraufwand bei der Abwicklung bestimmter Bestellungen durch Aufschläge (etwa einen Mindermengenzuschlag) zu kompensieren. Das Vorhaben, Selbstkosten durch artikelabhängige Lagergebühren neben dem Gesamtpreis auszugleichen, scheiterte wegen Unzulässigkeit jüngst allerdings vor dem LG Berlin.
LG Berlin: Irreführende Bezeichnung von Traubensaft als „alkoholfreier Wein“
Das LG Berlin beschäftigte sich kürzlich mit einem Fall, bei dem die äußerliche Unterscheidung eines alkoholfreien Weines und eines Traubensaftes und die damit zusammenhängende Irreführung von Verbrauchern in Frage stand.
