Der Brite Josh Wardle veröffentlichte im Juni 2021 auf seiner privaten Website ein einfaches Worträtsel: Jeden Tag gab es ein neues, fünfbuchstabiges Lösungswort, für das man sechs Versuche und farbige Hinweise erhielt. Das Spiel hieß „Wordle“ und verbreitete sich ab Januar 2022 explosionsartig. Zu diesem Zeitpunkt besuchten täglich über hunderttausend Menschen die Seite, auch in Deutschland.
Das US-amerikanische Kosmetikunternehmen Livia Beauty Inc. hatte beim EUIPO die Eintragung der Wortmarke „LIVIA“ für Kosmetika der Klasse 3 beantragt. Beiersdorf widersprach der Anmeldung und stützte sich dabei unter anderem auf seine lang eingetragene...
Das polnische Unternehmen hat beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum die Marke „Obelix“ für eine lange Liste von Waffen und Munition – von Pistolen über Handgranaten bis hin zu Panzern – eintragen lassen. Der Antrag datiert aus dem Jahr 2020, die Eintragung erfolgte Ende 2022.
Darf ein Modellbahnhersteller eine Lok mit der Maus und dem Elefanten drauf einfach nachbauen und verkaufen? Wann schützt das Argument der Originaltreue – und wann nicht?
Kann ein Brauereiunternehmen den Begriff „Spezial“ als Wortmarke schützen lassen, wenn dieser im Bierhandel seit Jahrzehnten als Sortenbezeichnung gebräuchlich ist? Genügt der Verweis auf ähnliche eingetragene Marken anderer Unternehmen, um eine eigene Anmeldung durchzusetzen?
Die Wortmarke „Lux“ wurde am 1. Oktober 2020 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und am 13.10.2020 eingetragen. Nach einem Teilverzicht beanspruchte sie Schutz für Badewannen, Duschwannen und Waschbecken aus Stahl-Emaille in Klasse 11....
Mit „Bayern Bazi“ wollte ein Unternehmen eine neue Marke ins Register eintragen lassen, doch das BPatG machte einen Strich durch die Rechnung. Der Ausdruck sei nichts anderes als die Beschreibung eines typischen Bayern. Lustig klingen darf er, markenrechtlich taugt er aber nicht.
„Nordic Wood“ klingt nach einem schicken Lifestyle-Label für das nächste Bauprojekt. Doch das BPatG sah keine Chance, den Begriff als Marke für Baumaterialien schützen zu lassen. Holz bleibe Holz, und „Nordic Wood“ beschreibe eben nur, woher das Holz komme – nämlich aus dem Norden. Mehr Fantasie sahen die Richter darin nicht und wiesen die Anmeldung zurück.
(…) Viele Händler wollen mit „Black Friday“-Aktionen werben und so das Weihnachtsgeschäft einläuten. Die gute Nachricht dabei: Das jahrelange Ärgernis der eingetragenen Wortmarke „Black Friday“ insbesondere für Online-Händler ist vorbei. Das Kammergericht Berlin hatte...
Die Wortmarke „THINK DIFFERENT“ des Elektronikkonzerns Apple Inc. ist wegen mangelnder Benutzung verfallen. Das hat das Gericht der Europäischen Union am 8.6.2022 entschieden und damit drei Klagen der Apple Inc. gegen Entscheidungen des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum abgelehnt.
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