„UNITED FOR YOUR SUCCESS“: Erfolgloser Markenversuch
BVGer vom 3.5.2023, Az. B-1582/2022.
Das Zeichen „UNITED FOR YOUR SUCCESS“ ist für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7,9,37,38,40,41 und 42 nur „rein anpassend“ und folglich nicht unterscheidungskräftig.
Anmerkung
Entscheidungen wie diese des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts dienen am besten dazu, einem Mandanten klar zu machen, dass seine „glorreiche Idee“ keine Chance hat und den Mandanten nur gutes Geld kostet. Die „Idee“ ist dem Mandanten womöglich nur bei einem Flug mit United Airlines in den Sinn gekommen, ist also noch einfacher, als ohnehin schon anzunehmen ist. Nur weil Sie mitgedacht haben; im Internet wird gelehrt:
United Airlines ist eine US-amerikanische Linienfluggesellschaft mit Sitz in Chicago, deren Unternehmensgeschichte in das Jahr 1926 zurückreicht.
Neben der eigenen Passagiersparte ist United Airlines Muttergesellschaft von United Express, der Frachtabteilung United Cargo sowie der United Technical Operations für Flugzeugwartung und zudem Gründungsmitglied der Star Alliance. Im Jahr 2019 beschäftigte United mehr als 95 000 Mitarbeiter, darunter über 12 700 Piloten und 25 000 Flugbegleiter.
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