Zur Verwechslungs­gefahr zweier Marken

Das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner Entscheid vom 5.9.2017 (Az. B-1251/2015) entschieden, dass eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "SKY TV" und "skybranding" bei identischen Waren und Dienstleistungen besteht. Warum sind die schweizerischen Urteile zur Verwechslungsgefahr allgemein für das deutsche Recht genau so interessant wie die deutschen? Beide Rechte stellen auf die Verkehrsauffassung ab. Meist werden jedoch in beiden Ländern keine Umfragen durchgeführt. So war es auch in diesem Rechtsstreit. Meist entscheiden selbst die Richter danach, ob sie im zu entscheidenden Fall eine Verwechslungsgefahr bejahen oder verneinen. Demnach bilden die schweizerischen Urteile grundsätzlich so wenig einen Unterschied wie Urteile, welche in Köln oder München getroffen werden.
• www.schweizer.eu / rundy

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