Die geplante europäische „Super League“ muss sich aufgrund einer Entscheidung des EUIPO umbenennen. Die Klage dänischer Vereine führte dazu, dass die Bezeichnung „Super League“ aufgrund der bereits existierenden „Superliga“ in Dänemark nicht verwendet werden...
In einem aktuellen Urteil hat das Gericht der Europäischen Union ein Schuhdesign der Marke Puma für nicht schutzfähig erklärt, da die Sängerin Rihanna bereits einige Zeit vor Eintragung Fotos von sich in den betreffenden Sneakern auf Instagram gepostet hatte.
Ein Verbraucher hat ein einziges Mal das Recht, ein im Fernabsatz abgeschlossenes Abonnement, das anfangs kostenlos ist und sich automatisch verlängert, zu widerrufen.
Nach seinen Urteilen vom 20.11.2008 (Metall I) (bezogen auf die Vorinstanzen Landgericht (LG) und Oberlandesgericht (OLG) Hamburg), 13.12.2012 (Metall II) (nach Zurückverweisung an das OLG Hamburg auf Revision),
Aktuelles Beispiel LG Karlsruhe Urteil vom 27.7.2023, Az. 13 0 46/22 KfH gegen Eigenmarken der dm-drogerie markt-Kette.
Der Kurznachrichtendienst Twitter wurde zuletzt zu „X“ umbenannt. Auch das berühmte Logo mit dem blauen Vogel gibt es nicht mehr. Stattdessen wurde ein weißes „X“ auf schwarzem Hintergrund gewählt. Grund für die Veränderung ist, dass Elon Musk die über 15 Jahre alte Marke umstrukturieren möchte.
Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen. Damit ist das Löschungsurteil des Kammergerichts rechtskräftig und die umstrittene Marke „Black Friday“ muss endgültig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamts gelöscht werden.
Die Miniaturmodelle der Spielzeugindustrie boomen! Das Ganze ist jedoch markenrechtlich nicht ganz unproblematisch. Markeninhaber gehen hier gegen diese Miniaturmarken wegen der Verwendung ihrer Marke auf den Modellen der Spielzeughersteller und damit wegen Rufausbeutung vor....
Nun verklagt der Tech-Gigant den seit 111 Jahren existierenden Schweizer Obstverband – wegen seines Logos mit einem roten Apfel.
Schweizerisches BVGer Entscheid vom 5. 4. 2023, Az. B-2473/2022. (…) Wir zitieren den wichtigsten Satz zum Sachverhalt und zur Entscheidung: „Die klanglichen und schriftbildlichen Unterschiede im prägenden Zeichenanfang und -ende (…) reichen angesichts dessen,...
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